apolut: Tagesdosis Archiv

Ein Kommentar von Hendrik Sodenkamp.

Die nukleare Bedrohung steigt, ebenso die Möglichkeit einer Revolution in Europa.

China ist in diesen Tagen der Nabel der Welt. Der chinesische Staatspräsident und Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, Xi Jinping, empfängt zur Zeit Staatsoberhäupter aus der ganzen Welt.

Hintergrund der Besuche ist der sich zuspitzende Konflikt der USA mit China, der an der Insel Taiwan festgemacht wird. Vor wenigen Wochen war Xi Jinping nach Moskau gereist und hatte mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin eine stärkere Zusammenarbeit der beiden Länder verhandelt. Zwei Abkommen zur strategischen Partnerschaft bis zum Jahr 2030 waren unterzeichnet worden. Russland sagte eine verstärkte Lieferung von Erdöl und Gas nach China zu, und China den verstärkten Export von Elektronikprodukten, womit sich die beiden Länder zusehends von den ehemals führenden Volkswirtschaften auf diesem Gebiet, den De-facto-Nato-Staaten USA und Japan (1), unabhängig machen.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wer-hat-an-der-uhr-gedreht-von-hendrik-sodenkamp

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Mit moralinsaurer Propaganda verteilt die Bundesregierung nach oben um und verschärft damit die Armut.

Ein Kommentar von Susan Bonath.

Wenn die Ampel im Bundestag von „sozial“ spricht, bezieht sie das wohl auf ihre eigene Klientel: das betuchte Großstadtbürgertum mit sicheren und hoch dotierten Posten in staatlichen Apparaten und geförderten NGOs. Von der Lebensrealität der übrigen Bevölkerung ist die regierende Kaste weiter entfernt als der Mars von der Erde. Selbstgerecht und ohne Rücksicht auf Verluste ziehen die Politiker ihre Projekte durch, als wollten sie absichtlich Massen in die Armut treiben.

Man weiß gar nicht, wo man anfangen soll. Es betrifft eigentlich alles, was diese „grün“ verkleidete, in Wahrheit hart neoliberale Regierung so treibt. Angefangen bei ihren Bestrebungen zur „Energiewende“ bis hin zu ihrer Gesundheits-, Sozial- und Kriegspolitik. Verpackt in hübsche Gesetzesnamen und viel moralinsaures Geschwätz ruinieren diese Politiker und ihre Funktionäre mit Volldampf große Teile der Bevölkerung.

Umverteilung nach oben

Beginnen wir mit der geplanten Novelle des sogenannten Gebäudeenergiegesetzes, abgekürzt GEG, ab kommendem Jahr. Hauseigentümer sollen danach verpflichtend veraltete Gas- und Ölheizungen ― womit die allermeisten gemeint sind ― durch neue ersetzen, am besten durch eine sogenannte Wärmepumpe, also ein eigenes kleines Kraftwerk. Sie sollen binnen zwei Jahren die Fußböden, Wände und Dächer energieeffizient dämmen und Heizungsrohre in Kellern verkleiden.

Abgesehen davon, dass dies in vielen alten Häusern gar nicht möglich ist: Laut einer Umfrage des Verbandes der Immobilienverwalter verfügen nur 4 Prozent der Eigentümergemeinschaften über genügend Mittel, wie die Welt berichtete. Anders herum: 96 Prozent der Wohnungseigentümer können sich das wohl schlicht nicht leisten. Nicht jeder Eigenheimbesitzer ist schließlich Millionär, der, wie etwa Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), mal eben eine Villa in bester Lage erwerben kann.

Überhaupt verfügen nur gut 40 Prozent der Einwohner Deutschlands über Wohneigentum. Der größte Teil der Bevölkerung lebt also zur Miete. Die großen Immobilienkonzerne dürften sich die neuen Heiz- und Dämmvorschriften noch am ehesten leisten können. Ihnen wird wohl auch das größte Stück vom Kuchen geplanter staatlicher Fördermittel aus dem Steuertopf zuteilwerden. Mehr noch: Vermieter dürfen zusätzlich ein Drittel ihrer Sanierungskosten auf die Mieter umlegen.

So müssen fast 60 Prozent der Einwohner Deutschlands damit rechnen, dass ihre Kaltmieten weiter explodieren. Das tun sie schon länger, und zwar viel schneller, als die Löhne und Sozialleistungen steigen. Sehr viele Mieter gehören ohnehin zum ärmeren Teil der Bevölkerung...

...weiterlesen hier: https://apolut.net/ampelpolitik-fuer-reiche-von-susan-bonath

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Bildquelle: Nick Starichenko / shutterstock

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Ich habe immer wieder berichtet, dass man die westlichen Sanktionen im russischen Alltag kaum spürt. Warum das so ist, hat nun die Washington Post berichtet.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Im Alltag in Russland spürt man die westlichen Sanktionen kaum, wie ich immer wieder berichtet habe. Die Regale sind voll, die Preise sind stabil. Lediglich einige westliche Produkte sind verschwunden, wurden jedoch schnell durch andere Anbieter ersetzt.

Auch große Firmen, die offiziell angekündigt haben, Russland verlassen zu wollen, scheinen sich heimliche Hintertüren offenzuhalten. McDonalds zum Beispiel hat Russland offiziell verlassen und sein gesamtes Russlandgeschäft einem Unternehmer aus Sibirien verkauft, der früher mit etwa 20 Filialen ein großer Frandchise-Nehmer von McDonalds war. Es ist in Russland ein offenes Geheimnis, dass solche Deals, die viele westliche Firmen gemacht haben, offenbar Vereinbarungen enthalten, die es der westlichen Firma später erlauben, zurückzukehren und den Deal rückabzuwickeln. Der Rückzug war bei den meisten Firmen also eher die Einsetzung eines „Platzhalters“ und man wartet auf die Möglichkeit zur Rückkehr auf den russischen Markt.

Um beim Fast Food als Beispiel zu bleiben: Andere internationale Fast-Food-Ketten sind in Russland geblieben. Burger King, KFC oder auch Subway sind weiterhin in Russland aktiv....weiterlesen hier: https://apolut.net/die-meisten-westlichen-firmen-sind-weiterhin-in-russland-taetig-von-thomas-roeper/

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 16. April 2023 auf dem Blog anti-spiegel.ru.

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Bildquelle: rawf8 / shutterstock

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Ein Kommentar von Bastian Barucker.

Emer Cooke fungiert seit September 2020 als Direktorin der europäischen Arzneimittelagentur EMA. Vor ihrer Ernennung arbeitete die Pharmazeutin und Betriebswirtin bei der Weltgesundheitsorganisation sowie als Managerin für wissenschaftliche und regulatorische Angelegenheiten bei der EFPIA , dem europäischen Verband der pharmazeutischen Industrie in Brüssel. Am 27. März 2023 erschien Emer Cooke vor dem Sonderausschuss zur COVID-19-Pandemie des europäischen Parlaments, um Fragen der Abgeordneten bezüglich der Covid-19-Impfungen zu beantworten. Der Ausschuss hatte zuvor bereits hohe Pfizer- und Moderna-Angestellte befragt  und dabei unter anderem herausgefunden, dass der Covid-19-Impfstoff von Pfizer bei der Entwicklung nie darauf getestet worden war, ob dieser die Übertragung des Corona-Virus verhindert. Die Annahme, dass das Medikament dazu in der Lage ist, war immerhin die Grundlage für die sogenannten 2G-Regeln, welche Ungeimpfte vom öffentlichen Leben größtenteils ausschlossen.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/ema-praesidentin-mit-fehlinformationen-vor-eu-sonderausschuss-von-bastian-barucker

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Ein Kommentar von Uwe G. Kranz.

Ach, wo denken Sie hin, das kann doch nicht sein! Pfizer - das ist doch die amerikanische Pharmafirma, die uns vor den Covid-Unbillen gerettet hat. Die uns gemeinsam mit dem Mainzer BioNTech-Unternehmen in wundersam kurzer Zeit den Wunderimpfstoff Comirnaty bescherte. Der Impfstoff, der sicher und wirksam ist, der spätestens nach dem zweiten Pieks immunisiert, mit dem man sich selbst und andere vor Infektionen schützen kann, später zumindest schwere Covid-Erkrankungen verhindert. Jener Impfstoff, mit dem angeblich 20 Millionen Covid-Infizierte vor dem sicheren Tod bewahrt worden sind (was von der Direktorin der Europäischen Arzneimittel-Agentur in Amsterdam (EMA), Emer Cooke, vor dem Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments (EP) in letzter Sekunde ihrer Befragung dahingehend berichtigt wurde, dass sich die Zahl 20 Millionen auf alle Impfstoffe beziehe, die seit Beginn der Zählungen verabreicht worden seien. Aber das ging im allgemeinen Geplapper dann irgendwie unter.

Organisierte Kriminalität (OK)?

Das sind doch bloß die bösen libanesischen Clans, die sizilianischen Mafiosi, die osteuropäischen vory y zakone (Diebe im Gesetz), die kalabrische ’Ndragheta, oder, oder, oder…? Seit Jahrzehnten wird in der Welt der Kriminalisten und Juristen an der Definition gefeilt, was denn eigentlich OK sei. Das Bundeskriminalamt schreibt Jahr für Jahr in seinen OK-Bundeslagebilder die folgende, inzwischen längst antiquierte Lesart der Gemeinsamen Arbeitsgruppe Justiz/Polizei (GAG) vom Mai 1990 fort:

"Organisierte Kriminalität ist die von Gewinn- oder Machtstreben bestimmte planmäßige Begehung von Straftaten, die einzeln oder in ihrer Gesamtheit von erheblicher Bedeutung sind, wenn mehr als zwei Beteiligte auf längere oder unbestimmte Dauer arbeitsteilig

unter Verwendung gewerblicher oder geschäftsähnlicher Strukturen,

unter Anwendung von Gewalt oder anderer zur Einschüchterung geeigneter Mittel oder

unter Einflussnahme auf Politik, Medien, öffentliche Verwaltung, Justiz oder Wirtschaft zusammenwirken."

Könnte man demnach auch die Deutsche Bank …? Schließlich gibt es ja auch keine Legaldefinition des Gesetzgebers für den Begriff „Wirtschaftskriminalität“ (WiKri), weshalb das BKA den Straftatenkatalog des Gerichtsverfassungsgesetzes (§ 74c GVG) bemühen muss, um wirtschaftliche Straftaten wie Betrug, Geldwäsche, Insider-Handel mit Aktien u.v.a.m. als WiKri zu erfassen.

Wie wäre es denn einmal mit einem realistischen Blick auf die kriminelle Vita eines Pharmaunternehmens? Vielleicht zunächst nur einmal auf Pfizer, das liegt in diesen Zeiten ja recht nah (Quellen: BigPharmaNews.com https://t.me/ oder Klartext20/21Gemeinsam/24657 oder #PfizerFiles oder v.a.m.).

1994   Pfizer zahlte freiwillig 19,75 Mio. $, um die Vorwürfe des Justizministeriums beizulegen, dass der Konzern gelogen hätte, um die staatliche Zulassung für eine mechanische Herzklappe zu erhalten; in der Folge seien dann Sicherheitsbedenken vertuscht worden, obwohl das Gerät Patienten tötete.

...weiterlesen hier: https://apolut.net/pfizer-eine-kriminelle-organisation-von-uwe-g-kranz

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Dekret 229: Das neue außenpolitische Planungsdokument der Russischen Föderation:

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Am 22. März 2023 verabschiedete sich der chinesische Staatspräsident Xi Jinping in Moskau mit den Worten: „Jetzt gibt es Veränderungen, die es seit 100 Jahren nicht gegeben hat. Wenn wir zusammen sind, treiben wir diese Veränderungen voran.“(1) Welche Veränderungen kann er gemeint haben? Aller Wahrscheinlichkeit nach hatten sich Xi und Putin festgelegt, die Welt in eine multipolare Zukunft zu führen. Wenige Tage später, am 31. März 2023, unterzeichnete der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, das 42-seitige Dekret "Konzept der Außenpolitik der Russischen Föderation"(2). Dieses Dokument löst die außenpolitische Doktrin aus dem Jahr 2016 ab. Darin wird in sechs Kapiteln (mit insgesamt 76 Unterpunkten) eine gediegene Analyse vergangener und gegenwärtiger russischer Außenpolitik präsentiert. Sie umreißt die politisch angestrebten Ziele Russlands, wobei die Bezeichnung "multipolare Weltordnung" (eine Begriffsverwendung für internationale Staatenbeziehungen, in denen die Machtverteilung das Kriterium für die Strukturbildung ist) mehrfach vorkommt, der Begriff „unipolare Weltordnung“ (bei der ein Staat alle anderen dominiert) hingegen kein einziges Mal.

Es lohnt sich also, dieses Strategie-Dokument der Russischen Föderation eingehender zu betrachten.

Im Kapitel I. (Allgemeine Bestimmungen) wird darauf verwiesen, dass dieses Dokument eine systemische Vision der nationalen Interessen der Russischen Föderation im Bereich der Außenpolitik und der Grundprinzipien sowie der strategischen Ziele der russischen Außenpolitik vermittelt. Es stützt sich auf die Verfassung der Russischen Föderation, auf die allgemein anerkannten Grundsätze und Normen des Völkerrechts sowie auf die internationalen Verträge der Russischen Föderation ab. Weiter wird an die unabhängige Staatlichkeit Russlands erinnert, die seit mehr als tausend Jahre währt, ebenso an das kulturelle Erbe der vorangegangenen Epoche, an die tiefen historischen Bindungen zwischen der traditionellen europäischen Kultur und den anderen eurasischen Kulturen. Darüber hinaus wird die generelle Bedeutung Russlands in der Welt aufgezeigt: seine immensen Ressourcen in allen Lebensbereichen, seinen Status als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat, seine Rolle als Teilnehmer an den führenden zwischenstaatlichen Organisationen und Vereinigungen, seine Bedeutung als ernstzunehmende Atommacht, seinen Status als Nachfolger der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (mit fortbestehender Rechtspersönlichkeit) sowie sein entscheidender Beitrag zum Sieg im Zweiten Weltkrieg und seiner aktiven Rolle bei der Gestaltung des gegenwärtigen Systems der internationalen Beziehungen.

Russlands unabhängige und multi-vektorale Außenpolitik wird von seinen nationalen Interessen und dem Bewusstsein seiner besonderen Verantwortung für die Erhaltung von Frieden und Sicherheit auf globaler sowie regionaler Ebene geleitet:

„Die russische Außenpolitik ist friedlich, offen, berechenbar, konsequent und pragmatisch und beruht auf der Achtung der allgemein anerkannten Grundsätze und Normen des Völkerrechts und dem Wunsch nach einer gerechten internationalen Zusammenarbeit zur Lösung gemeinsamer Probleme und zur Förderung gemeinsamer Interessen(3)“,

wobei die Haltung Russlands gegenüber anderen Staaten und zwischenstaatlichen Vereinigungen davon abhängt, ob deren Politik gegenüber der Russischen Föderation konstruktiv, neutral oder feindlich ist...

...weiterlesen hier: https://apolut.net/verteidigung-von-existenz-und-freier-entwicklung-mit-allen-verfuegbaren-mitteln-von-wolfgang-effenberger

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Bildquelle: Salma Bashir Motiwala / shutterstock

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Ein Kommentar von Rüdiger Lenz.

Wir sind, was wir erinnern. Konrad Görg

Die kantsche Vernunft und Aufklärung ist ein Appell an das Ausblühen all der Fähigkeiten, die bei uns Menschen im Neokortex, der Großhirnrinde, gebunden sind. Spiritualität, Jesuanismus, Nächsten- und Eigenliebe, die Buddhanatur, Dharma, ein Gottes- oder Schöpferbewusstsein, ein transzendentales oder transformatorisches oder ein endloses Bewusstsein. Alles das ist nur mittels unseres Neokortex möglich. Der Neokortex ist der Teil in uns Menschen, der uns von allen anderen Lebewesen auf diesem Planeten am deutlichsten unterscheidet. Nur durch ihn sind wir in der Lage, uns Begriffe von Vorstellungen zu machen, die unsichtbar, aber dennoch real sind. Liebe, Frieden, Menschheitsfamilie sind solche Begriffe. Um solche Begriffe Wirklichkeit werden zu lassen, braucht es eine größere Anstrengung im eigenen Leben, als für viele andere Dinge. Befragt man einhundert Menschen über ihre Friedensfähigkeit, so können sicher einhundert verschiedene Antworten folgen. Fragt man einhundert Menschen nach dem Stillen von Hunger, so wird nur eine Antwort kommen: Essen.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/friedensfaehigkeit-von-ruediger-lenz

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) Ende letzter Woche, russische Sportler unter Auflagen am Wettkampf teilnehmen zu lassen, ist bei deutschen Politikern und ihren US/NATO-folgsamen Medien auf heftige Kritik gestoßen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wertete die Entscheidung sogar als einen „Schlag ins Gesicht der ukrainischen Sportlerinnen und Sportler“.

Flugs setzten sich im vorauseilenden Gehorsam Apparatschiks und Funktionäre deutscher Sportverbände untertänigst für uneingeschränkte-Solidarität mit ukrainischen Sportlern und forderten die Aufrechterhaltung des Ausschlusses russischer und belarussischer Sportler. So empfahl z.B. Frau Mona Küppers, Chefin des Deutschen Segler Verbandes die Sperre für russische und belarussische Athleten auch für alle deutschen Sportereignisse des Jahres 2023 aufrechtzuerhalten [1]

Ein Kommentar im Regierungssender Deutschlandfunk vom letzten Samstag warf dem ICO sogar vor, deutsche Sportler mit der Entscheidung, Russen wieder zu den Wettkämpfen zuzulassen, „in tiefe Gewissenkonflikte“ gestürzt zu haben.

Aber um diese unerträglichen Seelenqualen zu lindern, die bei deutschen Sportler-Mimöschen beim Wettkampf durch den Anblick eines wahrhaftigen Russen ausgelöst würden, schlägt der Autor dieser Zeilen am Ende des Artikels eine einfache, aber effektive Lösung vor.

In ganz Westeuropa - mit Ausnahme vielleicht noch von Großbritannien - gibt es kein Land, in dem von den Medien eine derart systematische Hetze gegen alles Russische betrieben wird, wie in Deutschland. Das umfasst alle gesellschaftlichen Bereiche, mit Politik angefangen über Wirtschaft und Kunst bis hin zum Sport. Bei dieser manipulativen Aufhetzung der Bevölkerung tun sich die öffentlich-rechtlichen Sender hierzulande besonders hervor, wobei der Deutschlandfunk eigens hervorzuheben ist. Typisch sind dabei die an Logik mangelnden, aber dafür mit Moralin und Gefühlen überladenen Argumentationslinien.

Demnach geht alles Schlechte von den Russen aus. Dabei vereint Russlands grausamer Zar „Putin der Schreckliche“ alles Böse in seiner Person, genau wie Sauron „Der Herr der Ringe“. So wie das schwarz-weiß-Muster dieses Phantasieabenteuers ist auch das Deutschlandfunk-Narrativ über Putin und Russland gestrickt, das Land, das von aggressiven, brutal-primitiven Orks bevölkert ist.

Wenn der DLF jedoch über Deutschland und den Westen spricht, dann wird die im Brustton der Überzeugung vorgetragene Heuchelei über unsere demokratische und friedliche Welt von Mal zu Mal unerträglicher. Aber leider war es Putins Krieg, der unsere schöne Welt für immer verändert hat. Die hatte der EU-Außenbeauftragte Borrell noch vor einigen Monaten in Brügge als idyllischen europäischen Garten gepriesen, der vor dem Dschungel der primitiven Völker da draußen geschützt werden müsste...

..weiterlesen hier: https://apolut.net/hetze-gegen-ioc-zulassung-russischer-athleten-von-rainer-rupp

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Bildquelle: railway fx / shutterstock

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Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Mit der Proklamation der Zeitenwende vor über einem Jahr schmeißt Bundeskanzler Scholz fünfhundert Jahre europäischen Fortschritt auf den Müllhaufen. Die Opfer dieser famosen Zeitenwende liegen buchstäblich auf der Straße. Doch es gibt eine Zeitenwende - zugunsten einer neuen friedlichen Weltordnung

Der allseits geliebte Ampel-Kanzler Olaf Scholz hat vor über einem Jahr, drei Tage nach der militärischen Spezialoperation der russischen Streitkräfte in der Ukraine, eine Zeitenwende ausgerufen. Bei seiner Regierungserklärung am 27. Februar letzten Jahres sagte Scholz wörtlich:

... hier weiterlesen: https://apolut.net/zeitenwende-wessen-zeitenwende-von-hermann-ploppa

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Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Großbritannien: Lieferung von Challenger-Kampfpanzern samt Uran-Munition

Auf Anfrage von Raymond Hervey Jolliffe, 5th Baron Hylton, einer von 92 erblichen Peers ins House of Lords gewählten Lords und ein dynamischer Kämpfer für den Frieden, ob „die Munition, die derzeit an die Ukraine geliefert wird, abgereichertes Uran enthält“(1) am 22. März 2023, erwiderte die konservative britische Abgeordnete und Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Baronesse Annabel Goldie:

"Wir werden der Ukraine nicht nur ein Geschwader Challenger 2 Kampfpanzer zur Verfügung stellen, sondern auch Munition, darunter panzerbrechende Geschosse, die abgereichertes Uran enthalten“.(2)

Die Baronesse ließ den Lord dann noch wissen, dass solche Geschosse äußerst wirksam gegen moderne Panzer und gepanzerte Fahrzeuge sind. Umgehend verurteilte das russische Außenministerium den britischen Plan, der Ukraine Munition mit abgereichertem Uran zur Verfügung zu stellen, da derartige Munition krebserregend sei und die Umwelt belaste. Prompt wies London die Sichtweise Moskaus zurück und bezeichnete abgereichertes Uran als "Standardkomponente", die nichts mit Nuklearwaffen zu tun habe. Die britische Armee nutze abgereichertes Uran seit Jahrzehnten in Munition. Die BBC zitierte zudem einen ehemaligen britischen Panzerkommandeur, demzufolge die betreffende Munition in Challenger-2-Panzern lediglich Spurenelemente von abgereichertem Uran enthalte. Er nannte Putins Reaktion eine "klassische Desinformation".(3)

Das kommt nicht überraschend. Die Munition aus abgereichertem Uran 238 (englisch: Depleted Uranium, kurz: DU), deren Ächtung seit 30 Jahren weltweit gefordert wird, wurde bisher vor allem von den Exponenten der westlichen Wertegemeinschaft, den USA und Großbritannien, eingesetzt: 320 Tonnen im Zweiten Golfkrieg 1991, 10 Tonnen im Kosovo-Krieg 1999 (annähernd 32.000 DU-Panzergranaten) und zwischen 1.000 und 2.000 Tonnen im Irakkrieg 2003.(4) Und immer verharmlosten westlich Politiker und westliche Leitmedien die Gefährlichkeit dieser Waffe.

Was ist eigentlich abgereichertes Uran 238?

Patricia Axelrod, eine auf die Analyse von Waffensystemen spezialisierte US-Militärwissenschaftlerin, hält die Bezeichnung abgereichertes Uran 238 für irreführend und ist überzeugt, dass damit der Öffentlichkeit, der Bevölkerung und den Soldaten im Allgemeinen ein schlechter Dienst erwiesen wird. Abgereichertes Uran steht in seiner Giftigkeit und seinen Auswirkungen auf die Bürger, die Zivilbevölkerung und die Soldaten dem nicht abgereicherten Uran in nichts nach.(5)

Abgereichertes Uran 238 fällt als Abfallprodukt bei der Herstellung von Kernbrennstoff für Atomkraftwerke an, die das spaltbare Uran 235 benötigen (das Uran muss von 0,7% auf mind. 3,2% angereichert werden), damit die Kettenreaktion zur atomaren Kernspaltung (und zum Betreiben des KKWs) überhaupt erfolgen kann. Da das Natur-Uran(6) zu 99,3 % aus nichtspaltbaren Uran 238 besteht und das für die Anreicherung benötigte Uran 235 nicht vollständig aus dem Natur-Uran herausgetrennt werden kann, nennt man den Abfall, das Uran 238, auch abgereichertes Uran (englisch: Depleted Uranium = DU).(7)...

..weiterlesen hier: https://apolut.net/briten-liefern-geaechtete-uran-munition-an-kiew-eine-neue-eskalationsstufe-wird-gezuendet-

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Bildquelle: 3d_hokage / shutterstock

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Die Gegner der Waffenlieferungen in die Ukraine sollten die Klassenfrage nicht ausblenden.

Ein Kommentar von Susan Bonath.

Die einen sehen „die Ukraine“ als das von Putin angegriffene „unschuldige Opfer“, das der Westen militärisch unterstützen müsse. Die Gegner der Waffenlieferungen erwidern, das Vorrücken der NATO und der vom Westen unterstützte Putsch in der Ukraine hätten den Einmarsch der russischen Armee provoziert. Letzteres ist belegbar, klammert aber ebenfalls ein wichtiges Argument aus: die Klassenfrage. Staaten als kapitalistische Herrschaftsinstrumente verfolgen andere Interessen als die Mehrheit der Bevölkerung. Die Gleichsetzung von „Volk und Führer“ bedient den Diskurs der Macht.

Spielfiguren für Machtinteressen

Westliche Politiker, auch deutsche, werden nicht müde, „das ukrainische Volk“ zu heroisieren. „Heldenhaft“ verteidige es sein Land gegen die „russischen Invasoren“. Der „demokratische“ Westen müsse es dafür mit immer mehr und schwereren Waffen unterstützen. Problem: Dem lohnabhängigen ukrainischen Volk gehört das Land namens Ukraine gar nicht. Dieser Staat, für den die Ukrainer in den Krieg gezogen sind, ist wie jeder kapitalistische Staatsapparat ein Machtinstrument der Herrschenden.

Viele Westukrainer mögen sich ein besseres Leben durch EU- und NATO-Mitgliedschaft ihres Landes erhoffen. Nur warum wollen sie die Ostukrainer und Krim-Bewohner, die das mehrheitlich nicht unterstützen, ebenfalls dazu zwingen? Das ergibt überhaupt keinen Sinn. Eine dauerhafte Abspaltung des Donbass´ und der Krim — völlig egal, ob in die totale Autonomie oder unter russische Führung — würde ihr Leben kein bisschen tangieren — der Krieg hingegen zerstört es, wahrscheinlich für immer.

Mit anderen Worten: Die westukrainischen Söldner kämpfen nicht für ihre eigenen, sondern die Interessen derjenigen, die sie beherrschen und unterdrücken. Ob sie im Auftrag der Macht den Osten zurückerobern oder nicht: Am Leben der Kämpfer und ihrer Familien ändert das nichts. Sie sind — man muss es so hart sagen — keine „Helden“, sondern Spielfiguren für Machtinteressen der Herrschenden.

Gleichsetzung von „Volk und Führer“

Die Gleichsetzung von „Volk und Führer“ ist seit jeher Bestandteil der herrschenden Propaganda. Die Mächtigen und ihre politischen Apparate heucheln stets, die Interessen der „einfachen“ Menschen zu vertreten. Sie geben sich als wohltätige Arbeitgeber oder Hüter von Recht und Ordnung aus. Das gemeine Volk möge sich dafür vor Dankbarkeit im Staub wälzen. Ihre Lüge untermauern sie mit viel Heuchelei von Demokratie, die mit Blick auf die Bevölkerung eben gar nicht so repräsentativ wie behauptet ist. Mit dieser Propaganda verfolgt die herrschende Klasse freilich ihr eigenes Interesse: Die ausgebeuteten Massen sollen sich ihr „freiwillig“ unterwerfen. Sie sollen mit ihren Unterdrückern sympathisieren und kollaborieren. Das erspart den Herrschenden viele Kosten, die eine rein gewaltsame Unterdrückung mit sich brächte.

Die Mächtigen forcieren mit ihrer Propaganda in der Bevölkerung seit jeher ein klassisches Stockholm-Syndrom. Dies ist das sicherste Mittel, um Widerstand zu vermeiden. Das Volk soll mitlaufen...

..weiterlesen hier: https://apolut.net/gefangen-im-macht-diskurs-von-susan-bonath

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 31.03.2023 im Rubikon – Magazin für die kritische Masse.

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Bildquelle: diy13 / shutterstock

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Ob der chinesische 12-Punkte-Plan zur Beilegung der Ukraine-Krise umgesetzt wird, hängt vom Willen der Konfliktparteien ab. Der Kreml hält ihn für ausgewogen und wegweisend, Kiew bekundet Interesse, der Westen dagegen sieht in ihm keine Verhandlungsgrundlage. Doch auch ohne westliche Beteiligung ließen sich vertragliche Regelungen erzielen.

Ein Kommentar von Bernd Murawski.

Nach der Schlichtung des Konflikts zwischen dem Iran und Saudi-Arabien strebt die Pekinger Führung einen weiteren diplomatischen Erfolg an, indem sie sich als Vermittler im Ukraine-Krieg anbietet. Mit dem 12-Punkte-Plan hat sie ein Dokument vorgelegt, das die Komplexität des Konflikts hervorhebt. Aus den Forderungen geht unmissverständlich hervor, wer die Adressaten der chinesischen Kritik sind, auch wenn sie nicht explizit genannt werden. Der Vorwurf an Russland lautet, mit dem Einmarsch in die Ukraine das völkerrechtliche Gewaltverbot verletzt zu haben. Der Westen wird beschuldigt, gegen das Prinzip der Unteilbarkeit der Sicherheit verstoßen und dadurch die aktuelle Krisensituation herbeigeführt zu haben. Um seine aggressive Politik zu verschleiern, hätte er das Völkerrecht neu interpretiert, worauf sich Russland gegenwärtig beruft.

Die Reaktion der politischen Elite des Westens lässt keinen Zweifel daran, dass die chinesische Friedensinitiative unerwünscht ist. Ein Entgegenkommen, etwa bei der Schaffung einer europäischen Sicherheitsarchitektur oder der Aufhebung von Wirtschaftssanktionen, ist folglich nicht zu erwarten. Dagegen hat sich die Kiewer Führung offen gezeigt. Würde es zu Verhandlungen kommen, dann dürfte sich der Teilnehmerkreis auf Russland und die Ukraine beschränken.

Sollte ein Friedensabkommen erzielt werden, würde sich der Druck auf die westlichen Staaten deutlich erhöhen. Insbesondere wären sie aufgefordert, zum ursprünglichen Völkerrechtsverständnis zurückzukehren. Unterbleiben müssten die Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Länder (Nachfolgestaaten der Sowjetunion, Venezuela, China), der fragwürdige Anspruch auf präventive Selbstverteidigung (Afghanistan, Irak), humanitäre Interventionen (Jugoslawien, Libyen) und Wirtschaftssanktionen (Iran, Syrien, Russland). Anstatt sich auf Werte und seine regelbasierte Ordnung zu berufen, müsste der Westen die Multipolarität der Welt akzeptieren. Sollte er weiter arrogant und eigenmächtig handeln, würde er sich zunehmend isolieren. Dadurch wäre aber seine globale Dominanz ernsthaft gefährdet.

Elemente eines Vertrags zur Beendigung der Kriegshandlungen

Eine Unterstützung der chinesischen Initiative liegt augenscheinlich nicht im westlichen Interesse, erst recht nicht eine Teilnahme an Verhandlungen. Ein umfassendes Abkommen, das Zusagen und Verpflichtungen der NATO-Staaten beinhaltet, wird es daher nicht geben. Zentrale russische Forderungen, die auch Chinas 12-Punkte-Plan erhebt, würden somit unerfüllt bleiben. Übrig wäre das erste Postulat im Text, die Achtung der Souveränität und territorialen Integrität von Staaten. Obwohl damit einseitige Zugeständnisse von Russland verlangt würden, erscheint eine Verhandlungslösung durchaus möglich. Welche Bestimmungen das Vertragswerk enthalten müsste, wird in den folgenden neun Punkten ausgeführt.

weiterlesen hier: https://apolut.net/welche-chancen-hat-die-chinesische-friedeninitiative-von-bernd-murawski

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Ein Kommentar von Norbert Häring.

Wer vor fünf Jahren prognostiziert hätte, dass Ulrike Guérot einmal mit Oskar Lafontaine auf einer Bühne sitzen, sich gegenseitig die Bälle zuwerfen und in sehr deutlichen Worten gemeinsam mit ihm über die Medien und die Mächtigen abledern würde, den hätte niemand ernst genommen. Und doch ist es am 27. März in Frankfurt aus Anlass einer gemeinsamen Buchvorstellung passiert .

Oskar Lafontaine ist schon lange ein politischer Rebell; jedenfalls seit er 1995 Rudolf Scharpings Wunsch nach Auslandseinsätzen der Bundeswehr widersprach und sich statt diesem überfallartig zum SPD-Vorsitzenden wählen ließ. Er legte nach kurzer Zeit als Finanzminister der Regierung Schröder sein Amt nieder und machte als Kritiker der Schröderschen Sozialpolitik und von Kriegseinsätzen von sich reden.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/ulrike-guerot-und-oskar-lafontaine-das-unwahrscheinliche-gespann-von-norbert-haering

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Da sich Ostern mit Riesenschritten nähert, hatte ich Ende letzter Woche in einem Artikel unter dem Titel „Vorsicht vor Fake-Friedensdemos“ gewarnt und den Lesern nahe gelegt, sich zuerst anzuschauen, hinter welchen Fahnen sie sich einreihen. Dafür erntete ich aus einigen Strömungen der vielschichtigen Friedensbewegten harte Schelte und von anderer Seite starke Unterstützung. Dennoch könnte man argumentieren, dass mein Artikel möglicherweise spaltet und Unentschlossene ganz davon abhalten könnte zu demonstrieren.

Meine Intention richtete sich jedoch vielmehr darauf, dass Organisationen und ihre Anführer, die zu Demonstrationen für einen ohnehin nicht durchsetzbaren Waffenstillstand in der Ukraine oder für ein Ende der deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine aufrufen, am Kern der Ursache für die weit über die Ukraine hinausgehende Katastrophe vorbeigehen. Ein Waffenstillstand ist weder von den USA noch der NATO noch von dem Clown-Präsidenten Selenskyj gewollt. Das wurde von den entsprechenden Kreisen bereits so oft wiederholt, dass es als Gemeingut in den aktuellen Wissensstand einging.

Während des jüngsten Besuchs des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Moskau, als aus US-Sicht auf einmal die schreckliche Möglichkeit drohte, dass Xi einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine vermitteln könnte, hat das Weiße Haus vorsorglich erklärt, dass ein von China ausgehandelter Frieden für Washington inakzeptabel ist. Denn das erklärte Ziel der USA ist, Russland zu schwächen. Folglich gilt: In dem US-hörigen NATO-Land Deutschland für Waffenstillstand zu kämpfen ist vergleichbar mit dem Kampf Don Quijotes gegen Windmühlen. Es bringt nichts. Zudem geht die Forderung am Kern des Übels vorbei. Und wer damit gegenüber den Herrschenden nur ein Signal setzen will, hat bessere Möglichkeiten, das zu tun...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/vorsicht-nato-als-groesste-friedensorganisation-von-rainer-rupp

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