Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz Archiv
243 Episoden
59 Minuten
Eine Partei links der Ampel wird dringend gebraucht, aber die Linkspartei schwächelt. Bei der Bundestagswahl hat sie die Fünf-Prozent-Hürde gerissen, aus einigen Landtagen ist sie rausgeflogen. Wird das in diesem Jahr weiter gehen? In Berlin und Bremen, wo die Linke mitregiert, wird in diesem Jahr gewählt, sie könnte aus der Regierung fliegen, in Hessen die Wiederwahl in den Landtag verpassen. Und dann gibt es ja noch Sahra Wagenknecht, die jüngst von einer Parteifreundin als "Lady Voldemort" bezeichnet wurde und deren Lager sich längst von der Partei verabschiedet hat - aber den Bruch bislang formell nicht vollzieht. Ohne Spaltung wird es nicht gehen, aber damit wird auch noch lange nicht alles gut. Über den Niedergang der Linken und wie die Partei die Kurve kriegen könnte, darüber debattieren Sabine am Orde und drei Linkspartei-Kenner:innen aus den taz-Parlamentsbüro: Pascal Beucker, Anna Lehmann und Stefan Reinecke.
1 Stunde 1 Minute
Ein neues Jahr beginnt, aber (einige) alte Themen bleiben: Der Krieg in der Ukraine geht unvermindert weiter. Es scheint ein strategisches Patt zu geben - und damit einen langwierigen Abnutzungskrieg. Oder gibt es Anzeichen, dass die Sanktionen Russlands Fähigkeit einschränken, weiter zu bomben? Für die deutsche Klimapolitik haben Krieg und Energiekrise einen zwiespältigen Effekt: 2022 wurden Kohlekraftwerke angeworfen und im Eiltempo LNG-Terminals gebaut. Wird 2023 endlich Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren gemacht? Darüber sprechen in dieser Folge: Stefan Reinecke und Anja Krüger aus dem taz-Parlamentsbüro, Pascal Beucker aus der Inlandsredaktion und Wirtschaftsredakteurin Ulrike Herrmann.
2 Stunden 2 Minuten
Zum Jahresende mal was Anderes: Fünf tazler:innen diskutieren fünf Thesen zum vergangenen Jahr. Es geht um Meloni und Merz, um Krieg und Krise, Hacker und Hoffnung. Einer behauptet gar: Die Ampel ist die progressivste Regierung, die dieses Land haben kann. Mit Inlandschefin Tanja Tricarico, Auslandredakteur Bernd Pickert sowie Stefan Reinecke, Tobias Schulze und Sabine am Orde aus dem taz-Parlamentsbüro. Ohne Moderation, dafür mit Rotwein, Plätzchen - und Überlänge. Schöne Feiertage!
57 Minuten
Die Bundesanwaltschaft hat in der letzten Woche eine Großrazzia durchführen und 25 mutmaßliche "Reichsbürger" und Coronaverharmloser festnehmen lassen. Der Vorwurf: Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Die wollte angeblich 286 so genannte Heimatschutzkompanien bilden, die nach einem Umsturz auch Festnahmen und Exekutionen durchführen sollten. Unter den Festgenommen sind: Angehörige von Polizei und Bundeswehr, ein abgedrifteter Adeliger, ein Spitzenkoch und eine ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete. Die Sicherheitsbehörden haben die Szene lange unterschätzt. Hat sich das geändert? Wie gefährlich ist das? Gehen die Vorhaben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, das Diszipliar- und das Waffenrecht zu verschärfen, in die richtige Richtung? Und ist nun ein Verbotsverfahren gegen die AfD fällig? Das und vieles andere besprechen Konrad Litschko, Fachredakteur für Rechsextremismus und Innene Sicherheit, der AfD-Watcher Gareth Joswig, Sebastian Erb aus dem Investigativ-Ressort der taz, der an Recherchen zu rechten Netzwerken insbesondere in der Bundeswehr beteiligt war, und die Innenpolitische Korrespondetin Sabine am Orde.
1 Stunde
Kaum jemand hat es für möglich gehalten, aber Olaf Scholz hat es geschafft: Er hat die SPD mit einem Wahlkampf, der ganz auf ihn zugeschnitten war, ins Kanzleramt geführt - und ein Bündnis mit Grünen und FDP gebildet, die erste Dreierkoalition auf Bundesebene. Es sollte eine Fortschrittskoalition werden, die vieles anders macht - und dann hat Russland die Ukraine angegriffen. Damit kamen Zeitenwende, das Sondervermögen für die Bundeswehr, Wumms, Doppelwumms und ein Machtwort in Sachen AKW. Und viel Kritik am Kanzler. Zaudernd und zögerlich sei er, kommunikativ ein Totalausfall, er richte das Verhältnis zu Frankreich zu Grunde und bringe die EU gegen Deutschland auf. An diesem Donnerstag ist der Kanzler ein Jahr im Amt und deshalb fragen wir trotz allem: Macht Scholz das gut? Es diskutieren taz-Chefredakteurin Ulrike Winkelmann, die Leiterin des Parlamentsbüros Anna Lehmann, Stefan Reinecke, der für die taz SPD und Kanzler beobachtet und die innenpolitische Korrespondentin Sabine am Orde.
54 Minuten
Die Regierung will mit drei Gesetzespaketen Integration und Einwanderung neu regeln. Das Staatsangehörigkeitsrecht soll moderner werden - und der Doppelpass zur Regel. Geduldete sollen mehr Chancen bekommen. Und man will mal wieder Fachkräfte nach Deutschland lotsen. Reicht das aus? Darüber diskutieren Jasmin Kalarickal (taz-Parlamentsbüro, zuständig für die FDP), Barbara Dribbusch (taz-Redakteurin für Sozialpolitik), Dinah Riese (taz-Redakteurin für Migration und Einwanderungsgesellschaft) und Stefan Reinecke (taz-Parlamentsbüro, zuständig für die SPD).
1 Stunde 6 Minuten
Am Wochenende ist die COP27, die UN-Klimakonferenz in Scharm Al-Scheich, mit dürftigen Ergebnissen zu Ende gegangen. Der Ukrainekrieg und die Energiekrise bremsen die deutsche Klimapolitik aus, besonders das Verkehrs- und das Bauministerium hängen in Sachen Klimaschutz hinterher. Und in der Klimabewegung macht vor allem die Letzte Generation von sich reden, die sich auf Straßen festklebt und Lebensmittel auf Kunstwerke schmiert. Wo stehen wir beim Klimaschutz? Sollte man die COP abschaffen? Und sind Straßenblockaden legitim und sinnvoll? Darüber und vieles mehr sprechen Klimaredakteurin Susanne Schwarz, die auf der COP27 war, Anja Krüger, die im Parlamentsbüro für das Klimaministerium von Robert Habeck zuständig ist, Bewegungsredakteur Jonas Wahmkow aus dem Berlinteil und die innenpolitische Korrespondentin Sabine am Orde.
46 Minuten
Das Bürgergeld soll, so SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil, die größte Sozialreform der letzten 20 Jahre werden. Das Ende von Hartz IV und der Demütigung von Arbeitslosen. Doch die Union stellt sich im Bundesrat quer. Nun muss im Vermittlungsausschuss ein Kompromiss gesucht werden. Wird die Reform zur Mogelpackung? Darüber diskutierten die taz-Redakteur:innen Stefan Reinecke (Redakteur im Parlamentsbüro mit Schwerpunkt SPD), Anna Lehmann (Leiterin des Parlamentsbüros), Barbara Dribbusch (Redakteurin für Sozialpolitik) und Sabine am Orde (Redakteurin im Parlamentsbüro mit Schwerpunkt CDU/CSU).
51 Minuten
Den großen Erfolg für Trump und die Republikaner gab es bei den midterms nicht. Joe Biden erscheint als Sieger - obwohl die Mehrheiten im Kongress Richtung Republikaner kippen. Bei denen wird es einen harten Kampf zwischen Trump und Ron DeSantis geben. Alles in allem - kein Grund zur Beruhigung. Im Kongress gibt es sehr viele rechtsextreme Verschwörungsgläubige. In der neuen Folge des "Bundestalk" diskutiert Stefan Reinecke aus dem Parlamentsbüro mit der US-Korrespondentin Dorothea Hahn, taz-Chefredakteurin Barbara Junge und dem Auslandsredakteur Bernd Pickert über diese Wahlen und wie es nun weitergehen könnte.
53 Minuten
Die Ampel will den Ökoumbau der Industrie mit Macht vorantreiben. Das Ziel lautet: Wir leben weiter so wie derzeit, nur ohne fossile Energien, die wir durch Wind und Sonne ersetzen. Das perfekte Symbol für diesen Weg ist das E-Auto. Kann das funktionieren? Mit Ulrike Herrmann, Malte Kreutzfeldt und Stefan Reinecke
52 Minuten
Putin hat nach acht Monaten Krieg sein Ziel – die Auslöschung der Ukraine als Staat – nicht erreicht. Nun eskaliert er weiter – mit der Annektion von Teilen der Ukraine und der Drohung Atomwaffen einzusetzen. Ist das ein Bluff – oder eine reale Gefahr? Diese und viele weitere Fragen zu den aktuellen Entwicklungen im Krieg in der Ukraine diskutieren Pascal Beucker (Inlandsredaktion/Parlamentsbüro, Redakteur für Verteidigungspolitik), Barbara Oertel (Chefin der Auslandsredaktion, Osteuroparedakteurin), Stefan Reinecke (taz Parlamentsbüro, SPD-Beobachter) und Ulrike Winkelmann (Chefredakteurin) in der dieswöchigen Folge des "Bundestalk".
53 Minuten
Kanzler Scholz hat angeordnet, dass drei Atomkraftwerke bis zum 15 April 2023 weiter laufen. Grüne und FDP konnten sich nicht einigen. Ein Machtwort? Oder eher ein Dokument der Ohnmacht? Dieses Spiel hat keinen Sieger - aber einen Verlierer: die Ampel. Wenn es schlimm kommt, wird dieses Match im Frühjahr noch mal aufgeführt. Darüber diskutieren in einer neuen Folge des "Bundestalk" die taz-Parlamentsredakteur*innen Stefan Reinecke, Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal und Anja Krüger.
56 Minuten
Bei der Wahl in Niedersachsen am vergangenen Wochenende haben die Grünen dazugewonnen, aber nicht so viel, wie erwartet - wieder einmal. In der Ampel streiten sie mit der FDP über eine Laufzeitverlängerung der verbleibenden AKWs. Am Wochenende findet in Bonn der Parteitag statt, der erste in Präsenz seit 2019. Da steht einiges auf dem Programm, was durchaus kritisch diskutiert werden könnte: AKWs und Kohle, Waffenlieferungen in die Ukraine und Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien etwa. Die Grünen werden zur Zeit wie keine andere Partei an ihren Idealen gemessen. Atomausstieg, feministische Außenpolitik - die Gegner*innen der Partei zelebrieren genüsslich jeden Schritt, der scheinbar von den alten Linien abweicht. Verkaufen die Grünen gerade ihre Ideale? Kriegen sie das mit dem Regieren hin? Und sind sie wirklich noch immer vor allem eine Partei für besserverdienenden Städterinnen und Städter? Darüber und noch über viel mehr sprechen in der neuen Folge des "Bundestalks" der Grünen-Watcher der taz, Tobias Schulze, die Leiterin des Parlamentsbüros, Anna Lehmann, Chefreporter Peter Unfried und die innenpolitische Korrespondentin Sabine am Orde.
58 Minuten
Zwei Wahlen haben Europa in den vergangenen Wochen zittern lassen: In Italien wird eine Postfaschistin wohl Ministerpräsidentin werden. Und in Schweden wird die nächste Regierung von den Stimmen der radikalen Rechten abhängen. Zwar haben wir uns in Europa an einflussreiche rechte Regierungen in Warschau und Budapest mittlerweile gewöhnen müssen, aber der Fall Italien, Gründungsland der EU und drittgrößte Volkswirtschaft in der EU, liegt anders. Die Partei von Giorgia Meloni "Fratelli d`italia" ist noch stärker vom Rechtsextremismus geprägt als die AfD oder die PiS in Polen. Hat Meloni den Willen und die Kraft, die EU von innen heraus zu zerstören? Oder sind die europäischen Institutionen stark genug, um der neuen rechte Front von Rom über Budapest bis Stockholm zu trotzen? Darüber sprechen der Italien-Korrespondent der taz, Michael Braun, der Reporter Christian Jakob und die beiden Parlamentsredakteur:innen Sabine am Orde und Stefan Reinecke in einer neuen Folge "Bundestalk".
52 Minuten
In der vergangenen Woche hat die ukrainische Armee große Geländegewinne gemacht, Russland hat seine Soldaten "umgruppiert", wie Putin es nennt - andere nennen es Flucht und sprechen schon von einer Wende im Krieg. Kann das stimmen? Wie verändert das die Stimmung in Russland? Und kann in den befreiten Gebieten wieder Normalität einziehen, wie der ukrainische Präsident Selenski es will? Darüber und viele andere Fragen, darunter die neu aufgebrannte deutsche Debatte über Panzerlieferungen, sprechen in der neuen Episode des "Bundestalks": Inna Hartwig, die Russland-Korrespondentin der taz, die gewöhnlich mit ihrer Familie in Moskau lebt, aber gerade zum Treffen der taz-Auslandskorrespondent:innen in Berlin weilt. In der Stadt und mit dabei ist auch der Ukraine-Korrespondent Bernhard Clasen, der in Kiew lebt. Dazu kommen Tobias Schulze, Verteidigungsexperte aus dem taz-Parlamentsbüro und die innenpolitische Korrespondentin Sabine am Orde.
