Anmeldung Registrierung
Auto Hell Dunkel
Erweiterte Suche
  1. Startseite
  2. Podcasts
  3. Meyer:Wermuth Podcast
  4. Prof. Evelyne Schmid zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes
Gibt sich die Schweiz durch die Aufweichung des
Kriegsmaterialgesetzes die Kompetenz, sich an internationalen
Menschenrechtsverletzungen mit Schweizer Waffen zu beteiligen? In
der heutigen Folge Meyer:Wermuth geht es um die geplante Revision
des Kriegsmaterialgesetzes (KMG), über die wir am 29. November
abstimmen werden. Zu Gast ist Evelyne Schmid, Professorin für
Völkerrecht mit Fokus auf den Schutz der Menschenrechte an der
Universität Lausanne. Bisher gelten für Waffenexporte klare
Ausschlusskriterien, also rote Linien mit eindeutigen
Rechtsfolgen. Zudem gibt es die Nichtwiederausfuhrerklärung, die
verhindert, dass Schweizer Kriegsmaterial in Krisengebiete
weitergegeben wird. Die Revision würde diese klaren Grenzen durch
Ermessensspielräume des Bundesrats ersetzen und die
Nichtwiederausfuhrerklärung abschaffen. Prof. Schmid erklärt,
warum sie darin eine Gefahr für den Schutz der Menschenrechte und
für die Glaubwürdigkeit der Schweiz sieht.00:43 Was heute
gilt04:59 Internationale Situation der Schweiz07:11
Nichtwiederausfuhr-Erklärung08:14 Direkte und indirekte
Waffenlieferungen09:53 Welche Änderungen bringt die
Gesetzesrevision?13:48 Schweiz wirkt bei Völkerrechtsverletzungen
mit14:47 Anhang 2: Liste16:29 Kritik am Abstimmungsbüchlein19:32
Kern der Änderung22:45 Exportregelungen der Schweiz im
internationalen Vergleich24:39 Ukraine explizit
ausgeschlossen28:26 Mögliche Verletzungen internationaler
Verpflichtungen
Episode melden

„Prof. Evelyne Schmid zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

Abonnenten

Teilen

Mein Archiv

Deine Privatkopie der Folgen, die du nicht verlieren willst.

Podcast-Folgen verschwinden. Feeds werden auf die letzten Episoden gekürzt, Hoster räumen alte Dateien ab, Formate wechseln den Anbieter und lassen ihr Archiv zurück. Mit „Mein Archiv“ sichert podcast.de die Folgen deiner Podcasts für dich — angefangen bei den ältesten, denn die sind zuerst weg.

  • Deine gesicherten Folgen bleiben hörbar, auch wenn das Original offline geht.
  • Auch Folgen, die im heutigen Feed gar nicht mehr stehen — podcast.de kennt sie noch.
  • Herunterladen bleibt möglich, solange die Folge beim Podcaster liegt. Der zählt seine Abrufe wie bisher.
Startet bald

Sei beim Start von Mein Archiv dabei

Mein Archiv ist fast fertig. Trag dich ein, dann bekommst du eine E-Mail, sobald es losgeht – und bist von Anfang an dabei. Wir schreiben dir nur zum Start, keine Werbung, keine Weitergabe deiner Daten.

Du bekommst zuerst eine Bestätigungsmail. Abmelden geht jederzeit. Datenschutz