Überraschung in Brasilien, sagen die einen, Sensation die anderen.
In der ersten Runde lag Präsident Lula da Silva noch hinten – und
noch nie hat in der Stichwahl der nach der ersten Runde
zurückliegende Kandidat gewinnen können. Nun hat aber Lula die Wahl
gewonnen, mit knapp 52% vor Flavio Bolsonaro, dem Sohn des
rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro. Im Interview sprechen
wir mit Andreas Behn, dem Leiter des Brasilien Büros der Rosa
Luxemburg Stiftung. Andreas, grüß dich, woher kommt dieses Comeback
Lulas? AB: Es ist wirklich eine ganz große Überraschung gewesen,
dass Lula nach seinem schlechten Abschneiden im ersten Wahlgang das
Ganze noch mal gedreht hat und dann so deutlich mit fast vier
Prozent Vorsprung gewinnen konnte. Einige Dinge sind schon relativ
deutlich. Es hat eine unglaublich breite Mobilisierung gegeben in
allen Landesteilen Brasiliens, um dieses Ergebnis noch mal zu
wenden. Unglaublich viele Menschen waren auf der Straße. Überall
wurde auch persönlicher Wahlkampf gemacht. Es wurde mit Leuten
gesprochen, an Bushaltestellen, aufm Arbeitsplatz, überall. Ganz
gezielt mit denjenigen wurde gesprochen, die unentschieden waren.
Es wurde ganz klar gesagt, die, die ideologisch auf der Seiten der
Rechtsextremen sind, mit denen brauchen wir nicht zu sprechen, aber
bei den anderen lohnt es sich. Und das hat im Endeffekt geklappt,
denn aus den ersten Zahlen ist herauszulesen, dass die
Wahlenthaltung auf einen historischen Tiefststand gesunken ist. Das
heißt, sehr, sehr viele Menschen haben im zweiten Wahlgang doch
gewählt, obwohl sie eigentlich nicht wählen wollten und das hat
wahrscheinlich den Ausschlag gegeben. Sehr viele junge, aber noch
mehr ältere Menschen haben sich zu den Wahllokalen bewegt, haben
gewählt und ein Großteil dieser neuen Stimmen sind dann auf Lula
entfallen. Ein weiterer Grund ist die sehr, sehr große Präsenz, die
Lula und seine Wahlkampagne in den sozialen Medien gewonnen hat in
diesen letzten drei Wochen. Denn normalerweise haben die Rechten
und die Rechtsextremen in den sozialen Medien eindeutig die
Vorherrschaft. Es gab Zusammenarbeit mit Influencern, die dazu
geführt haben, dass die Lula-Kampagne es immer wieder geschafft
hat, zu bestimmten Momenten an bestimmten Tagen eindeutig
sichtbarer in den Medien zu sein. Zwar gab es auch in dem Bereich
Einflussversuche von den rechten Tech-Bossen, aber trotzdem ist es
der Lula-Kampagne gelungen, in den Medien so präsent zu sein, wie
sie vorher es nie gewesen sind. Onda: Nun ändert der Erfolg Lulas
nichts daran, dass die Rechte vor drei Wochen bei den Wahlen zum
Kongress und auch den wichtigsten Gouverneurswahlen einen
Kantersieg eingefahren hat. Was bedeutet das denn für die
Gestaltungsmöglichkeiten Lulas und seiner Arbeiterpartei PT? AB:
Die Ausgangslage für eine vierte Regierung Lula ist natürlich
kompliziert. Sowohl im Senat wie im Parlament hat die Rechte eine
deutliche Mehrheit und die Rechts-rechtsextremen sind sehr stark
innerhalb dieses Spektrums. Und das heißt, ähnlich wie in den
letzten vier Jahren: Lula hat keine Mehrheiten im Kongress und muss
immer wieder auf wechselnde Bündnisse setzen, viele Kompromisse
eingehen und oft auch bezahlen. Bezahlen fast im wörtlichen Sinne!
Von den Mitteparteien werden immer Zugeständnisse erwartet und oft
auch sogenannte Emendas. Das heißt, dass aus dem Staatshaushalt
Gelder an Abgeordnete gezahlt werden müssen. Das hört sich völlig
korrupt und illegal an, ist aber derzeit legal, auch wenn das
Oberste Gericht immer wieder versucht, gegen diese Machenschaften
vorzugehen. Aber das ist die einzige Möglichkeit, wie Lula
Verbündete für bestimmte Abstimmungen auf seine Seite bekommen
kann. Das wird noch komplizierter werden als in den vergangenen
vier Jahren. Das heißt, es wird keine linke Regierung werden, weil
es nicht möglich ist, linke Inhalte wirklich durch diesen Kongress
zu bringen. Lula wird machen, was möglich ist. Es wird auch wieder
das übliche Politikgerangel geben, also genau die Art von Politik,
die den Menschen ganz schön auf den Geist geht. Aber das ist der
Zustand, ähm, auf den wir uns in den nächsten Monaten und Jahren
einstellen müssen. Onda: Andreas, wir erinnern uns, vor vier
Jahren, beim Wahlsieg Lulas und der Abwahl Jair Bolsonaros hatte
letzterer seine Niederlage nicht anerkannt, es gab sogar
Putschversuche, die im Angriff auf den Kongress, den Obersten
Gerichtshof und den Präsidentenpalast gipfelten. Wie stellt sich
die Situation denn heute dar? AB: Noch in der Wahlnacht hat Flávio
Bolsonaro angekündigt, er werde die Wahl anfechten und der ganze
Wahlgang solle wiederholt werden. Bisher ist die Einschätzung, dass
er da keine großen Aussichten hat. Sehr viele Regierungen, auch
rechte Regierungen in Lateinamerika, haben Lula schon zu seinem
Wahlsieg gratuliert. Der oberste Gerichtshof und dort auch
namentlich einer von Jair Bolsonaro ernannten obersten Richter hat
gesagt, der Wahlgang sei völlig korrekt verlaufen und deswegen ist
die Einschätzung im Moment, dass es ausgesprochen schwierig werden
dürfte, dass Flávio Bolsonaro Anfechtungen wirklich durchsetzen
kann. Außerdem gab es eine so große Mobilisierung, auch bei den
Feierlichkeiten in der Nacht auf Montag. Die Straßen waren ganz rot
voll mit Menschen aus dem Lula-Spektrum. Da ist relativ deutlich,
dass das Bolsonaro-Spektrum derzeit nicht gegen ankommt. Von daher
ist davon auszugehen, dass es erst mal nicht klappen dürfte, eine
große rechte Gegenmobilisierung auf die Beine zu stellen. Meine
Einschätzung ist, dass uns dieses Mal Ereignisse wie vor vier
Jahren erspart bleiben werden und Lula trotz aller Schwierigkeiten
sein Amt antreten kann. Onda: Nach sieben Wahlsiegen in Folge durch
die Rechte und extreme Rechte in Lateinamerika, von Argentinien bis
Honduras, allesamt massiv unterstützt durch die Regierung von
US-Präsident Donald Trump, hat nun also mal wieder die Linke
triumphiert. Welche Bedeutung hat das für Lateinamerika, aber
vielleicht auch für Europa, im Kampf gegen die extreme Rechte? AB:
Ob es eine Trendwende beim Rechtsruck in Lateinamerika ist, das
ist noch nicht abzusehen, aber es ist trotzdem ausgesprochen
wichtig, dass nicht ein weiteres Land im Kontext von der
Trump-Administration in Washington an die extreme Rechte gefallen
ist. Die beiden größten Länder Lateinamerikas, Mexiko und
Brasilien, sind damit nicht rechts, sondern tendenziell links
regiert. Das ist ausgesprochen wichtig und hat auch einen
Vorbildcharakter für die anderen Länder Lateinamerikas. Denn die
rechten Regierungen, zum Beispiel in Chile oder in Argentinien,
sind dort nicht unbedingt beliebt und ganz wichtig: Brasilien hält
dagegen. Was andere Länder aus diesem Wahlsieg lernen können? Ich
glaube, es ist sinnvoll, das sehr gut zu analysieren. Diese Präsenz
in den sozialen Medien und der Wahlkampf auf der Straße, das
erinnert ein bisschen an den Häuserwahlkampf der Linken in Berlin.
Und das sind Methoden, die in den letzten Jahren oder Jahrzehnten
von der Linken so nicht intensiv angewandt worden sind,
insbesondere die Präsenz in den sozialen Medien. Das haben wir auch
in Kolumbien gesehen, als dort die Rechte gewonnen hat, auch weil
es die Linke nicht geschafft hat, in den sozialen Medien richtig
präsent zu sein. Ich denke, das sind Lektionen: Es gibt
Möglichkeiten, gegen diese extreme Rechte vorzugehen. Wenn die
Linke mehr auf die Leute zugeht, dann ist es möglich, immer wieder
das Ruder herumzureißen und wieder mehr linke Präsenz in
Lateinamerika herzustellen. Onda: Wir sprachen mit Andreas Behn,
dem Leiter des Brasilien Büros der Rosa Luxemburg Stiftung über den
Wahlsieg von Präsident Lula da Silva. Andreas, herzlichen Dank.
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