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F-35, Patriot und Co. – Fass ohne Boden?

F-35, Patriot und Co. – Fass ohne Boden?

Arena vor 1 Monat

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Steigende Kosten beim F-35-Kampfjet und Mehrkosten beim
Patriot-Abwehrsystem schwächen das Vertrauen in die
Rüstungspolitik. Um künftig finanzielle Engpässe abzufedern und
weitere Rüstungsprojekte zu sichern, soll ein neuer Rüstungsfonds
geschaffen werden. Die Finanzierung ist jedoch umstritten. In der
Evaluation für ein neues Kampfflugzeug war das amerikanische Modell
F-35 noch der klare Sieger. Vor rund einem Jahr stellte sich dann
aber heraus: Die Kampfjets werden deutlich teurer und es wurde nie
ein pauschaler Fixpreis mit den USA vereinbart. Das führt nun dazu,
dass nicht die ursprünglich geplanten 36 Kampfjets gekauft werden
können, sondern lediglich so viele, wie es der vom Volk bewilligte
Finanzrahmen erlaubt. Was sind die Lehren aus dem F-35-Debakel? Und
was heisst das für die Sicherheitslage der Schweiz? Streit um
Finanzierung der Schweizer Armee Zur Finanzierung von zusätzlichen
Rüstungsausgaben, die beispielsweise durch Mehrkosten des
Patriot-Abwehrsystems oder die Beschaffung eines zweiten
Boden-Luft-Abwehrsystems anfallen, soll der Armee zusätzliches Geld
bereitgestellt werden. Und zwar mit einem Rüstungsfonds. Dieser
soll bereits im nächsten Jahr aktiviert werden und dürfte sich
jährlich um maximal 12 Milliarden Franken verschulden. Die
Finanzierung für den Fonds ist noch nicht abschliessend geklärt.
Der Bundesrat möchte dazu die Mehrwertsteuer um 0.5 Prozentpunkte
erhöhen. Der Ständerat spricht sich für eine Mehrwertsteuererhöhung
um 0.2 Prozentpunkte aus und möchte zudem die Finanzüberschüsse des
ordentlichen Bundeshaushalts in den Rüstungsfonds einfliessen
lassen. Was aber klar ist: Die Finanzierung soll entkoppelt sein
vom Rüstungsfonds, sodass der Fonds auch bei einem Nein der
Stimmbevölkerung bestehen bleiben würde. Braucht es diesen
Rüstungsfonds? Und wie soll er finanziert werden? Zu diesen Fragen
begrüsst Sandro Brotz am 25. September 2026 in der «Arena»: –
Werner Salzmann, Ständerat SVP/BE; – Priska Seiler Graf,
Nationalrätin SP/ZH; – Nicole Barandun, Nationalrätin Die Mitte/ZH;
und – Anna-Béatrice Schmaltz, Nationalrätin Grüne/ZH.