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Wieso die SPD mehr Härte gegen China fordert

Wieso die SPD mehr Härte gegen China fordert

Was jetzt? vor 2 Wochen

Die Bundesregierung ringt um ihren Chinakurs, die SPD will härter auftreten. Was genau fordert sie? Und: Was der Stolperstein-Streit in Heidenau fürs Gedenken bedeutet.

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12:31

China exportiert deutlich mehr Waren in die Europäische Union als
umgekehrt. In Deutschland wächst angesichts zunehmender Importe aus
China die Sorge um die heimische Industrie. Die Bundesregierung
will am kommenden Mittwoch in einer Sitzung des
Koalitionsausschusses über ihre Chinapolitik beraten. Die von der
SPD geführten Ministerien sprechen sich in einem gemeinsamen
Papier, das der ZEIT vorliegt, für ein härteres Vorgehen gegenüber
China aus. Doch innerhalb der Bundesregierung gibt es
unterschiedliche Positionen. Das von der Union geführte
Wirtschaftsministerium sowie Teile des Kanzleramts wollen
Handelsschutzmaßnahmen nur zurückhaltend einsetzen. China hat der
EU zuletzt für den Fall von Handelsbeschränkungen mit einer
entschlossenen Reaktion gedroht. Wie sehr ist die deutsche
Industrie durch chinesische Importe bedroht? Und droht eine
Eskalation mit China? Das ordnet Mark Schieritz, stellvertretender
Leiter des Politikressorts der ZEIT, ein. In Heidenau bei Dresden
sollen künftig keine neuen Stolpersteine zur Erinnerung an Opfer
des Nationalsozialismus mehr verlegt werden. Einen entsprechenden
Antrag von Stadträten der AfD und der CDU hat der Stadtrat
mehrheitlich beschlossen. Begründet wurde das damit, dass viele
Bürgerinnen und Bürger diese Form des Gedenkens als nicht
angemessen empfänden. Stattdessen soll das Erinnern künftig vor
allem auf dem Nordfriedhof der Stadt stattfinden. Die Verwaltung
von Heidenau hatte zuvor empfohlen, die Vorlage abzulehnen. An zwei
Standorten in der Stadt gibt es bereits Stolpersteine. Die
Entscheidung, künftig keine weiteren zu verlegen, hat bundesweit
Kritik und Diskussion ausgelöst. Wie konnte es zu dieser
Entscheidung kommen? Und was sagt sie über den Umgang mit der
Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus aus? Das erklärt im
Podcast Valerie Schönian, Autorin im Leipziger Büro der ZEIT. Und
sonst so? Das letzte Brot der DDR im Deutschlandmuseum Moderation
und Produktion: Helena Schmidt Mitarbeit: Konstantin Hadži-Vuković
und Mathias Peer Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns
unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Abhängigkeit
von China: Handelskrieg mit China? »Die Waffen liegen auf dem
Tisch« Handelskonflikt: China droht EU im Handelsstreit mit
Gegenmaßnahmen Heidenau: Zwölf Steine, ein Skandal Stolpersteine in
Heidenau: AfD und CDU stimmen in Heidenau gegen Verlegung von
Stolpersteinen Kooperation von CDU mit AfD: Knobloch zeigt sich
entsetzt über Stolpersteinverbot in Heidenau Ihre Meinung zu
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