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Die Repräsentative Demokratie hat fertig | Von Hermann Ploppa

Die Repräsentative Demokratie hat fertig | Von Hermann Ploppa

apolut: Standpunkte vor 3 Wochen

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14:05

Nach achtzig Jahren Bundesrepublik ist klar: es ist egal
wen und was die Deutschen wählen – die Politik schert sich
sowieso nicht darum. Es braucht Direkte Demokratie und
Imperatives Mandat.

Ein Standpunkt von Hermann Ploppa.

Wahrlich ein Erdrutsch.

Die politische Landschaft in Deutschland ist massiv durcheinander
geschüttelt. Da hat nun ein breites Bündnis „gegen Rechts“ seit
fünfzehn Jahren wacker gegen die AfD gekämpft. Massen waren
unterwegs. Hunderttausende sind hinter dem Bürgermeister
hinterhergetrottet. Und nach jeder Massen-Manifestation sind die
bösen AfD-Recken immer stärker geworden. Die Demonstranten gegen
Rechts avancierten zu verlässlichen Multiplikatoren und
Cheerleadern der blauen Gefahr. Unterschiede innerhalb der
Parteien des alten liberalen Establishments wurden eingeebnet.
Wem die Mainstreampolitik nicht mehr gefiel, der sah sich jetzt
genötigt, als einzig verbliebene Alternative die AfD zu wählen.

Ja, seit nunmehr achtzig Jahren wird ein nettes Wechselspiel
aufgeführt. Da regiert erstmal eine Partei. Dann wird sie
abgewählt. Dann regiert eine andere Partei, die alles anders oder
besser machen wollte. Es bleibt aber im Wesentlichen immer
dieselbe Politik. Die Richtlinien der Politik bestimmt nie der
Kanzler, sondern eine starke Gemeinschaft im Hintergrund. Gekocht
haben das Politik-Menü immer die diskreten Denkfabriken und
Lobbygruppen hinter den Kulissen (1). Die Politiker waren immer
nur die Kellner, die dem Volk das Menü servierten und schmackhaft
zu machen hatten. Solange das Preis-Leistungs-Verhältnis stimmte,
hat sich niemand daran gestört.

Doch das Preis-Leistungs-Verhältnis stimmt jetzt schon seit
einigen Jahren nicht mehr. Das mühsam zusammen getragene
Volksvermögen wird in beispielloser Brutalität von Privatisierern
abgeräumt. Die geplante Massenverarmung lässt keine andere
Schlussfolgerung mehr zu: der Traum ist aus! Also was soll man
tun? Wenn diese Volksausplünderer und Kriegstreiber jetzt
höhnisch lachend ihre Gutmenschenmaske vom Gesicht ziehen, dann
wählt man halt jene Partei, die vom korrumpierten liberalen
Establishment so vehement verteufelt wird. Auf diese Weise
gelangt die AfD im Schlafwagenmodus fast ohne eigenes Handeln zu
schwindelerregenden Wahlerfolgen. Keiner fragt so genau, was die
AfD eigentlich machen will, wenn sie erst einmal an der Regierung
ist. Egal. Alles ist besser als der jetzige Zustand? Wen
irritiert das schon, dass Elon Musk in der Wahlnacht in
Sachsen-Anhalt dem AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund auf
deutsch über seine Plattform X mit den Worten gratuliert: „Gut
gemacht!“. Und Ulrich Siegmund antwortet, sichtlich geschmeichelt
über diese Beachtung durch den nach Marktkapitalisierung
reichsten Mann der Erde, auf Englisch: Er, Ulrich Siegmund und
seine AfD, werden dafür sorgen, dass Deutschland wieder ein
würdiger Platz für die Investitionen von Musk und seinen
Oligarchen-Freunden wird (2). Schon Monate zuvor erschien Musk
als Messias auf Großleinwand bei einer Wahlveranstaltung der AfD
und wurde von seinen Fans begeistert begrüßt (3).

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