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Rot-Grün-Rot in Berlin – wie stehen die Chancen? (Update)

Rot-Grün-Rot in Berlin – wie stehen die Chancen? (Update)

Was jetzt? vor 21 Stunden

Die Berliner Linke berät über mögliche Sondierungen mit SPD und Grünen. Wie realistisch ist eine rot-grün-rote Landesregierung? Und: Xi beendet Staatsbesuch in den USA.

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Nach ihrem Wahlsieg in Berlin kommt die Linke zu einem Parteitag
zusammen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die Partei SPD und
Grüne zu Sondierungsgesprächen einladen soll. Die Parteispitze
befürwortet diesen Schritt, innerhalb der Linken gibt es jedoch
auch Skepsis gegenüber einer Regierungsbeteiligung. Wie sehr die
Linke in Berlin eigentlich regieren will, analysiert Fritz
Zimmermann, Redakteur im Politikressort der ZEIT. Die Grünen sehen
ein Bündnis mit Linken und SPD weiterhin als bevorzugte Option, und
auch Cansel Kiziltepe, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, hat
sich ausdrücklich für Gespräche mit Linken und Grünen
ausgesprochen. Ob damit eine von der Linken geführte
Landesregierung möglich ist, erklärt Michael Schlieben, politischer
Korrespondent der ZEIT. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping
beendet seinen dreitägigen Staatsbesuch in den USA. Im Mittelpunkt
des Treffens mit US-Präsident Donald Trump stand das Verhältnis
zwischen den USA und China sowie Gespräche über Handel, Taiwan, den
Iran und künstliche Intelligenz. Öffentlich präsentierten sich
beide Staatschefs betont freundlich und sprachen von gegenseitigem
Respekt und Zusammenarbeit. Konkrete Ergebnisse blieben jedoch
weitgehend aus. US-Korrespondent Paul Middelhoff ordnet den
Staatsbesuch im Podcast ein. Außerdem im Update: Der Bundesrat hat
den Tankrabatt der Bundesregierung beschlossen. Ab dem 1. Oktober
sollen Benzin und Diesel bis zum Jahresende um bis zu 17 Cent pro
Liter günstiger werden. Außerdem soll das Kindergeld nach der
Geburt schrittweise automatisch ausgezahlt werden, mit der
Frühstartrente zahlt der Staat vom sechsten bis zum 18. Lebensjahr
monatlich zehn Euro in ein Depot für Kinder ein und bei Unfällen
mit E-Scootern sollen Geschädigte künftig leichter Schadenersatz
erhalten. Bundesweit haben junge Menschen gegen eine mögliche
Wiedereinführung der Wehrpflicht und die geplanten verpflichtenden
Musterungen demonstriert. Der derzeit geplante Wehrdienst setzt
zunächst auf Freiwilligkeit. Sollten sich nicht genügend
Freiwillige finden, könnte später eine sogenannte
Bedarfswehrpflicht eingeführt werden. Und sonst so?
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in Berlin: Alles kein Zufall Wahlergebnisse in Berlin: Nicht nur
Berlins Zentrum ist links Elif Eralp: Die Hoffnung der Linken
Regierungsfähigkeit der Linken: Die Linke – zu radikal zum
Regieren? Das Politikteil / Die Linke: Sieg der Linken in Berlin:
Auf die Liebe folgt der Hass Regierungsbildung in Berlin: Berliner
SPD-Vize ist offen für Gespräche über rot-grün-rote Koalition Was
jetzt? / Xi in Washington: Donald Trump rollt Xi Jinping den roten
Teppich aus USA und China: Trump empfängt Xi zu Staatsbankett im
Weißen Haus Donald Trump und Xi Jinping: Einer der seltsamsten
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Zusammenarbeit Xi Jinping in Washington: Tausche Taiwan gegen Iran
KI-Wettstreit zwischen den USA und China: Griff nach der Sonne
China und USA: Und sie brauchen sich doch Spritpreise: Bundestag
beschließt neuen Tankrabatt Kindergeld: Eltern sollen Kindergeld
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Die Zahl der tödlichen Unfälle steigt Modell der Wehrpflicht: Warum
eine Wehrpflicht mit Zwang nicht die Probleme löst Wehrpflicht: Wer
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