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Wählen bis es passt? Beauftragtenposten ohne Mehrheit.

Wählen bis es passt? Beauftragtenposten ohne Mehrheit.

Inside Bremen vor 2 Wochen

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Inside Bremen

124 Episoden

Wöchentlicher Podcast der BIW Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft.

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Gescheiterte Wahl, ein Patt von 40 zu 40 Stimme und eine
halbe Million Euro Stelle, über die trotzdem weiter abgestimmt
wird.

In der neuen Folge INSIDE BREMEN sprechen wir mit Andre Minne,
gesundheits- und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion BÜRGER
IN WUT, über die geplatzte Wahl der
Antidiskriminierungsbeauftragten in der Bürgerschaft.

Bremen hätte damit das neunte Bundesland mit einer eigenen
Landesstelle für Antidiskriminierung – acht Länder kommen bislang
ohne aus.

André Minne erklärt, warum seine Fraktion die Notwendigkeit einer
neuen Behördenstelle bezweifelt, obwohl es längst diverse andere
Anlaufstellen in Bremen gibt, und warum es dabei ausdrücklich
nicht um die Eignung der vorgeschlagenen Kandidatin geht.

Es geht ums Geld, um Doppelstrukturen - und um die Frage, ob
Fraktionsspitzen bei ausdrücklich geheimen Wahlen wirklich so
viel Druck aufbauen dürfen, wie sie es offenbar tun.

Reinhören lohnt sich, bevor im in der September-Parlamentswoche
der zweite Wahlgang ansteht.

Andre Minne zum Thema im Video aus der Bremischen Bürgerschaft:
https://vm.tiktok.com/ZGdxoY4pB/