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Folge 72 – ÖR – Zugangskontrolle am
Gerichtsgebäude:Fragen über Freiheitsrechte, Gleichheit und das
Hausrecht

In Folge 72 von „Die Juraflüsterer“ wird ein Beschluss des OVG
Hamburg vom 09.04.2026 besprochen,der sowohl wegen der Bandbreite
seiner rechtlichen Probleme als auch wegenseiner Nähe zum
juristischen Alltag interessant ist: Ein Berufsbetreuer
möchtenicht länger am Eingang des Gerichtsgebäudes kontrolliert
werden, sondern willstattdessen wie Rechtsanwältinnen und
Rechtsanwälte oder Behördenbediensteteeinfach so eintreten
können.

Bei dieser harmloswirkenden Anfrage entstehen unterschiedliche
Problematiken, die sich in einerKlausur eignen, um das Wissen
über Grundrechte und Verwaltungsrecht ATabzuprüfen. Wir widmen
uns im Rahmen der Grundrechte also der Frage, inwieferndie
Einlasskontrolle in die Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG oder
in dasAllgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m.
Art. 1 Abs. 1 GGeingreift und welche Rolle die persönliche Ehre
dabei spielt. Außerdem geht esum eine mögliche Ungleichbehandlung
nach Art. 3 Abs. 1 GG und darum, welchesachlichen Gründe hierfür
in Betracht kommen.

Daneben liefert derFall jede Menge Verwaltungsrecht AT: Wir
wiederholen den öffentlich-rechtlichenUnterlassungsanspruch, das
Hausrecht des Behördenleiters mit dessen Herleitungund Reichweite
sowie den Vorbehalt des Gesetzes.

Eine Folge überGrundrechte, Verwaltungsrecht AT und einen Gürtel,
der für mehr Probleme sorgt,als man zunächst denken könnte.

 

Die in der Folgeempfohlenen Skripten findest du mit einer
Leseprobe unter den nachfolgendenLinks:

 

Skript Grundrechte (2025)

AlpmannSchmidt - Skript Grundrechte (2025)

 

Skript Verwaltungsrecht AT (2022)

AlpmannSchmidt - Skript Verwaltungsrecht AT 1 (2022)

AlpmannSchmidt - Skript Verwaltungsrecht AT 2 (2022)

 

Skript VwGO (2025)

AlpmannSchmidt - Skript VwGO (2025)
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„Folge 72 - ÖR - Zugangskontrolle“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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