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  3. Citymaking – So wollen wir in Städten leben Podcast
  4. CITYMAKING_70 – Dr. Kirsten Witte, wie bleiben Kommunen handlungsfähig, trotz schwieriger Finanzlage?
Die finanzielle Lage von Kommunen ist angespannt. Die Ausgaben
steigen schneller als die Einnahmen, was vergangenes Jahr
bundesweit zu einem Defizit von über 30 Milliarden Euro geführt
hat. Es ist absehbar, dass dieser Negativtrend sich fortsetzt.

In dieser Folge geht es um die Konsequenzen dieses Negativtrends,
und, wie Kommunen dennoch handlungsfähig bleiben. Dafür spricht
Thorsten Kausch mit Dr. Kirsten Witte. Sie leitet das Zentrum für
nachhaltige Kommunen und das Programm Digitalisierung und
Gemeinwohl der Bertelsmann Stiftung, war lange in der Verwaltung
tätig und ist selbst ehrenamtlich in der Kommunalpolitik aktiv.

Drei wichtige Aspekte aus dem Gespräch:

1. Die finanzielle Lage von Kommunen ist stark abhängig von
Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene. Wird ihnen etwa eine
Ausgabe gesetzlich vorgeschrieben, haben sie selbst wenig
Einfluss darauf. Deshalb ist es künftig wichtig, das
Konnexitätsprinzip anzuwenden, was verhindert, dass eine Ebene
Beschlüsse zu Lasten einer anderer trifft.

2. Kommunen sollten für ihren Haushalt Wirkungskennzahlen
aufstellen und beides mit einem strategischen Entwicklungskonzept
verbinden.

3. Es ist eine Herausforderung, Prozesse in Kommunen zu
digitalisieren, aber sie lohnt sich: Kommunale Strategien digital
abzubilden, schafft Transparenz zwischen verschiedenen Ämtern und
sorgt im Zweifelsfall dafür, dass nicht zwei Ämter an der
gleichen Sache arbeiten, ohne voneinander zu wissen.

Was Dr. Kirsten Witte trotz der vielen Sorgen und
Herausforderungen auch sagt: „Wenn Bund, Länder und Kommunen sich
zusammentun und die Bürgergesellschaft sich engagiert, dann
können wir Verhältnisse bekommen, in denen wir uns sehr
wohlfühlen“ – ein hoffnungsvoller Ausblick zum Ende der Folge.

Weitere Links zur Folge:

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