Startseite
Podcasts
KANZLEI AM MIKROFON Podcast
#102 Wäre ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD erfolgreich?

#102 Wäre ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD erfolgreich?

KANZLEI AM MIKROFON vor 1 Monat

0:00

23:21

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) ist mit einem etwa
1.500-seitigen juristischen Gutachten der Frage, ob die AfD
verfassungswidrig ist und ein Verbotsverfahren erfolgreich wäre,
wissenschaftlich nachgegangen. Britta und Maraike haben die etwa
120 Seiten umfassende Zusammenfassung studiert, um in diesem etwa
20-minütigen Podcast die Lage zu sortieren. Denn viel
Aufmerksamkeit hat das Gutachten nicht erregt, was verwundert. Es
ist aber auch verwirrend. Intensiv gestritten wird darüber, ob die
AfD „rechtsextrem“ oder gar „gesichert rechtsextrem“ ist. Die Frage
„verfassungsfeindlich – ja oder nein?“ steht unterdessen auf einem
ganz anderen Blatt. Dazu muss es an die Grundpfeiler gehen, derer
drei an der Zahl sind: Menschenwürde, Demokratieprinzip und
Rechtsstaatsprinzip. Diese Episode von KANZLEI AM MIKROFON ist
gewiss die politischste bisher. Die Antwort auf die Frage aller
Fragen beantwortet sich dabei aber konsequent juristisch. Diese
Episode ist auch der letzte Teil einer dreiteiligen Miniserie. Für
mehr Hintergründe zum Parteiverbotsverfahren hört am besten vorher
die beiden vorherigen Folgen. Was ihr hier hört, bringt euch
weiter, stellt aber keine Rechtsberatung dar. Es kann insbesondere
keine individuelle rechtliche Beratung ersetzen, welche die
Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt. Insofern verstehen
sich alle Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und
Vollständigkeit.