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Wer darf AfD-Politiker von der Wahl ausschließen?

Wer darf AfD-Politiker von der Wahl ausschließen?

Was jetzt? vor 1 Monat

Bei der Kommunalwahl in Niedersachsen dürfen mehrere AfD-Kandidaten nicht zur Wahl antreten. Gut für die Demokratie? Und: Wie verändert die Kakerlaken-Bewegung Indien?

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Wahlausschüsse in Niedersachsen haben mehrere AfD-Kandidaten nicht
zur Kommunalwahl zugelassen – wegen Zweifeln an ihrer
Verfassungstreue. Möglich macht das ein Gesetz, das die rot-grüne
Landesregierung von Niedersachsen beschlossen hat. Demnach müssen
die Wahlausschüsse Kandidaten aus extremistischen Parteien auf ihre
Verfassungstreue überprüfen. Für einen betroffenen AfD-Politiker
ist sein Ausschluss von der Wahl ein »Hintertürverbot durch
Behörden und Wahlausschüsse«. Christian Parth aus dem
Politikressort der Zeit ordnet ein, ob der Ausschluss von
AfD-Kandidaten ein gerechtfertigtes Mittel oder doch ein Schaden
für die Demokratie ist. Die tagelangen Proteste der
»Kakerlaken«-Bewegung in Indien waren erfolgreich. Das erklärte
Ziel der Bewegung war es, den Bildungsminister Dharmendra Pradhan
zum Rücktritt zu bewegen sowie Reformen im Bildungssystem
anzustoßen. Das hat die Bewegung nun erreicht. Auslöser der
Proteste war ein Skandal rund um geleakte Prüfungsaufgaben. Die
Proteste sind auch allgemein Ausdruck von Frust über Korruption und
die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Indien. Ändert sich das nach dem
Erfolg der »Kakerlaken«-Bewegung? Diese Frage beantwortet die
Indien-Expertin Pradnya Bivalkar. Und sonst so? Wie Papa-Geruch
Babys positiv beeinflusst Moderation und Produktion: Imre Balzer
Redaktion: Philip Moser Mitarbeit: Mathias Peer und Lena
Herrmann Alle Folgen unseres Podcasts finden Sie hier. Fragen,
Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Links: AfD: Niedersachsens AfD-Vize nicht zur Landratswahl
in Lüneburg zugelassen Wahlausschüsse und die AfD: Wann ist ein
AfD-Kandidat ein Verfassungsfeind? »Kakerlaken«-Bewegung in
Indien: Narendra Modi will Indiens Bildungssystem reformieren
»Kakerlaken«-Bewegung: Indiens Bildungsminister tritt nach
Protesten zurück »Kakerlaken«-Bewegung in Indien: Das
Kakerlakenproblem der indischen Regierung Ihre Meinung zu unseren
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