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Hörsaal - Deutschlandfunk Nova Podcast
Schutz der Verfassung - Wie wehrhaft ist die wehrhafte Demokratie?

Schutz der Verfassung - Wie wehrhaft ist die wehrhafte Demokratie?

Hörsaal - Deutschlandfunk Nova vor 2 Monaten

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53:27

In unserem Grundgesetz sind Mittel verankert, mit denen sich
unsere Demokratie gegen ihre Abschaffung wehren kann. Wie gut
schützen diese Instrumente die Demokratie tatsächlich vor ihren
Feinden? Ein Vortrag des Staatsrechtlers Horst Dreier.

Horst Dreier war bis zu seiner Emeritierung im Jahr 2020
Professor für Rechtsphilosophie, Staats- und Verwaltungsrecht an
der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Die Grundfragen des
Verfassungsrechts gehören zu seinen Forschungsschwerpunkten. Sein
Vortrag "Vom Schutz der Verfassung" wurde am 21. Mai 2026 im
Rahmen der Legal Masterclass des Alfried Krupp
Wissenschaftskollegs Greifswald aufgezeichnet.

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+++ Deutschlandfunk Nova +++ Hörsaal +++ Deutschlandradio +++
Wissen +++ Wissenschaft +++ Vortrag +++ Wehrhafte Demokratie +++
Militant Democracy +++ Streitbare Demokratie +++ Politik +++
Staatsrecht +++ Verfassungsrecht +++ Rechtsphilosophie +++
Rechtsextremismus +++ Linksextremismus +++ Extremismus +++
Grundgesetz +++ Verfassung +++ Demokratie +++ Demokratiekrise +++
Vereinigungsverbot +++ Parteiverbot +++ AfD +++ AfD-Gutachten +++
Parteiverbotsverfahren +++ Ewigkeitsklausel +++
Grundrechtsverwirkung +++ Verfassungsschutz +++
Bundesverfassungsgericht +++ Parteienfinanzierung +++
Verfassungstreue +++

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In dieser Folge mit:

Moderation: Katrin Ohlendorf

Vortragender: Horst Dreier, Rechtsphilosoph und Staatsrechtler,
ehem. Professor für Rechtsphilosophie, Staats- und
Verwaltungsrecht an der Uni Würzburg

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Hörtipp

Hologrammatica, Science-Fiction-Thriller, eine Podcast-Serie
des Deutschlandfunks

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Ihr hört in diesem Hörsaal:

1:56 - Vortragsbeginn

3:54 - Gliederung des Vortrags

4:47 - Die sogenannte Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs. 3 GG)

8:01 - Die wehrhafte / streitbare Demokratie

10:34 - Das Konzept der wehrhaften Demokratie

15:40 - Der Einwand des Selbstwiderspruchs

21:57 - Die Instrumente der wehrhaften Demokratie

22:08 - Grundrechtsverwirkung (Art. 18 GG)

23:49 - Vereinigungsverbot (Art. 9 Abs. 2 GG)

30:05 - Parteiverbot (Art. 21 Abs. 2 GG)

34:21 - Verfassungstreuepflicht der Beamten (Art. 33 GG)

35:21 - Der Extremistenbeschluss des BVerfG von 1975

39:11 - Kritik am Beschluss des BVerfG

43:59 - Die "Streubreite" der verwaltungsgerichtlichen Judikatur

48:14 - Fazit

49:30 - Verfassungsschutz durch die Zivilgesellschaft

51:49 - Hörtipp: Hologrammatica

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Quellen aus der Folge:

Dreier, H. (2023). Die grundgesetzliche "Ewigkeitsklausel"
zwischen Demokratieermöglichung und Verfassungszementierung. In:
van Ooyen, R.C., Möllers, M.H. (eds) Handbuch
Bundesverfassungsgericht im politischen System. Springer VS,
Wiesbaden.

Horst Dreier: Selbstschutzmechanismen des Grundgesetzes - Zum
politischen System der wehrhaften Demokratie. KEB Thementage -
Zur Debatte, 2/2024.

Horst Dreier: Grundrechte als Gefahr? Die Risiken einer
freiheitlichen Verfassung. FAZ, 26.08.2021.

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Mehr zum Thema bei Deutschlandfunk Nova:

Big Tech: Wie Künstliche Intelligenz die Demokratie zerstört

Schule und Uni: Was politische Neutralität in der Bildung
bedeutet

Unzufrieden: Warum wählen so viele Deutsche die AfD?

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Den Artikel zum Stück findet ihr hier.

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