Schutz der Verfassung - Wie wehrhaft ist die wehrhafte Demokratie?

In unserem Grundgesetz sind Mittel verankert, mit denen sich
unsere Demokratie gegen ihre Abschaffung wehren kann. Wie gut
schützen diese Instrumente die Demokratie tatsächlich vor ihren
Feinden? Ein Vortrag des Staatsrechtlers Horst Dreier.


Horst Dreier war bis zu seiner Emeritierung im Jahr 2020
Professor für Rechtsphilosophie, Staats- und Verwaltungsrecht an
der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Die Grundfragen des
Verfassungsrechts gehören zu seinen Forschungsschwerpunkten. Sein
Vortrag "Vom Schutz der Verfassung" wurde am 21. Mai 2026 im
Rahmen der Legal Masterclass des Alfried Krupp
Wissenschaftskollegs Greifswald aufgezeichnet.


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+++ Deutschlandfunk Nova +++ Hörsaal +++ Deutschlandradio +++
Wissen +++ Wissenschaft +++ Vortrag +++ Wehrhafte Demokratie +++
Militant Democracy +++ Streitbare Demokratie +++ Politik +++
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Rechtsextremismus +++ Linksextremismus +++ Extremismus +++
Grundgesetz +++ Verfassung +++ Demokratie +++ Demokratiekrise +++
Vereinigungsverbot +++ Parteiverbot +++ AfD +++ AfD-Gutachten +++
Parteiverbotsverfahren +++ Ewigkeitsklausel +++
Grundrechtsverwirkung +++ Verfassungsschutz +++
Bundesverfassungsgericht +++ Parteienfinanzierung +++
Verfassungstreue +++


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In dieser Folge mit:


Moderation: Katrin Ohlendorf


Vortragender: Horst Dreier, Rechtsphilosoph und Staatsrechtler,
ehem. Professor für Rechtsphilosophie, Staats- und
Verwaltungsrecht an der Uni Würzburg


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Hörtipp


Hologrammatica, Science-Fiction-Thriller, eine Podcast-Serie
des Deutschlandfunks



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Ihr hört in diesem Hörsaal:


1:56 - Vortragsbeginn


3:54 - Gliederung des Vortrags


4:47 - Die sogenannte Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs. 3 GG)


8:01 - Die wehrhafte / streitbare Demokratie


10:34 - Das Konzept der wehrhaften Demokratie


15:40 - Der Einwand des Selbstwiderspruchs


21:57 - Die Instrumente der wehrhaften Demokratie


22:08 - Grundrechtsverwirkung (Art. 18 GG)


23:49 - Vereinigungsverbot (Art. 9 Abs. 2 GG)


30:05 - Parteiverbot (Art. 21 Abs. 2 GG)


34:21 - Verfassungstreuepflicht der Beamten (Art. 33 GG)


35:21 - Der Extremistenbeschluss des BVerfG von 1975


39:11 - Kritik am Beschluss des BVerfG


43:59 - Die "Streubreite" der verwaltungsgerichtlichen Judikatur


48:14 - Fazit


49:30 - Verfassungsschutz durch die Zivilgesellschaft


51:49 - Hörtipp: Hologrammatica


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Quellen aus der Folge:


Dreier, H. (2023). Die grundgesetzliche "Ewigkeitsklausel"
zwischen Demokratieermöglichung und Verfassungszementierung. In:
van Ooyen, R.C., Möllers, M.H. (eds) Handbuch
Bundesverfassungsgericht im politischen System. Springer VS,
Wiesbaden.

Horst Dreier: Selbstschutzmechanismen des Grundgesetzes - Zum
politischen System der wehrhaften Demokratie. KEB Thementage -
Zur Debatte, 2/2024.

Horst Dreier: Grundrechte als Gefahr? Die Risiken einer
freiheitlichen Verfassung. FAZ, 26.08.2021.



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Mehr zum Thema bei Deutschlandfunk Nova:


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bedeutet

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Den Artikel zum Stück findet ihr hier.


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