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Sparpaket für Krankenkassen: Was hinter den Last-minute-Änderungen steckt (Update)

Sparpaket für Krankenkassen: Was hinter den Last-minute-Änderungen steckt (Update)

Was jetzt? vor 2 Monaten

Das Sparpaket für die Krankenkassen wurde kurz vor Verabschiedung noch einmal angepasst. Wer ist von den neuen Regeln betroffen? Und: Wie Berlin krisenfester werden will.

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Die Kosten für die gesetzlichen Krankenkassen sind in den letzten
Jahren stark gestiegen. Darum will die Bundesregierung ein großes
Sparpaket noch vor der Sommerpause auf den Weg bringen. Auf den
letzten Metern will Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) nun den
Gesetzesentwurf in mehreren Punkten verändern. So sollen
Medikamentenhersteller langfristig weniger stark belastet werden
als geplant. Die Opposition spricht von »Geschenken« an die
Pharmaindustrie. Politikredakteurin Kaja Klapsa ordnet diese
Vorwürfe ein und erklärt, welche weiteren Änderungen es gibt und
was sie für Versicherte bedeuten. Berlin ist nicht ausreichend auf
Krisen und Katastrophen vorbereitet. Zu diesem Urteil kam eine
unabhängige Expertenkommission ein halbes Jahr nach dem Anschlag
auf das Berliner Stromnetz, nach dem rund 100.000 Menschen teils
für mehrere Tage komplett ohne Strom und Heizung waren. Außerdem im
Update: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius überlegt,
mögliche künftige AfD-Innenminister von Geheimdienstinformationen
auszuschließen. Tilman Steffen aus dem Politikressort der ZEIT
erklärt, inwieweit es rechtlich überhaupt machbar ist, einen
Minister von derart sensiblen Informationen abzuschneiden. Und
sonst so? Der perfekte Zeitpunkt zum Blumengießen.
Moderation und Produktion: Lisa Caspari
Redaktion: Philip-Johann Moser Mitarbeit: Maximilian
Renzikowski Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns
unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge:
GKV-Finanzreform: Nina Warken ändert Krankenkassen-Sparpaket
Gesundheitsreform: Alle sollen sparen, nur die Pharmabranche
kommt glimpflich davon Gesetzliche Krankenversicherung: »Man
kann nur die Praxis auf Privatpatienten umstellen«
Katastrophenschutz: Experten: Berlin muss Katastrophenschutz
deutlich stärken Berlin: Linke führt in Wahlumfrage für Berliner
Abgeordnetenhaus Boris Pistorius: AfD-Minister könnten von
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