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Was Ärztinnen und Ärzte an Warkens Gesundheitsreform stört (Update)

Was Ärztinnen und Ärzte an Warkens Gesundheitsreform stört (Update)

Was jetzt? vor 3 Monaten

Nina Warken hat ihre Krankenkassenreform in den Bundestag eingebracht. Nicht nur die Opposition ist dagegen. Und: Bundesrat beschließt Senkung der Luftverkehrsteuer.

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10:25

Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat am Freitag die
umstrittene Reform des Gesundheitssystems in den Bundestag
eingebracht. Die Opposition hat die Pläne der Bundesregierung
scharf kritisiert und die Reform bei der ersten Debatte zum Thema
als unsozial und unwirksam kritisiert. Die
Linken-Gesundheitsexpertin Stella Merendino warf Warken vor, zu
sparen, »wo Menschen gepflegt, behandelt und gerettet werden«.
Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen sagte »dieser
Sozialpolitik den Kampf an«. Wie Ärztinnen und Ärzte auf die Reform
blicken, hat sich die ZEIT-Wirtschaftsredakteurin Carla Neuhaus
angehört. Nicht nur der Bundestag, auch der Bundesrat ist am
Freitag in Berlin zusammengekommen und auch dort wurde Widerstand
gegen die von Nina Warken vorgestellte Gesundheitsreform laut. Die
Länderkammer hat sich auf eine Stellungnahme geeinigt, in der sie
viele Änderungen fordert. Und hat außerdem Entscheidungen zu einer
Rentenerhöhung, einer Apothekenreform zur besseren Versorgung mit
Arzneimitteln, zur Einführung der elektronischen Fußfessel sowie
einer Senkung der Luftverkehrsteuer getroffen. Außerdem im Update:
Buckelwal Timmy lebte nach seiner Freisetzung wohl noch fünf Tage
weiter, wie Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus
(SPD) am Freitag auf einer Pressekonferenz mitgeteilt hat. Die
ausgewerteten Daten des Senders, den das an der Ostseeküste
gestrandete und in einer umstrittenen Aktion in die Nordsee
gebrachte Tier zuletzt getragen hatte, deuten darauf hin, dass es
noch mehr als 200 Kilometer Richtung Ostsee schwamm, ehe es am 6.
oder 7. Mai vor der Küste Dänemarks starb. Und sonst so? Was es mit
dem Sonnenschirmverbot an einem Strand auf Sardinien auf sich hat
Moderation und Produktion: Helena Schmidt Redaktion: Moses
Fendel Mitarbeit: Mira Schrems Fragen, Kritik, Anregungen? Sie
erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur
Folge: Gesetzliche Krankenversicherung: »Man kann nur die Praxis
auf Privatpatienten umstellen« GKV-Reform: Gesundheitsreform stößt
im Bundestag auf großen Widerstand GKV-Sparpaket: Was für eine
Enttäuschung! Gewaltschutzgesetz: Gewaltopfer sollen durch
Fußfessel am Täter geschützt werden Luftverkehrsteuer: Bundesrat
stimmt Senkung der Flugsteuer zu Buckelwal: Glaube, Liebe, Hope
Ostsee: Buckelwal lebte nach Befreiung wohl noch fünf Tage weiter
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