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Merz versucht’s mit Optimismus (Update)

Merz versucht’s mit Optimismus (Update)

Was jetzt? vor 3 Monaten
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Vor dem EU-Gipfel nächste Woche hat Bundeskanzler Friedrich Merz im
Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. Dabei verwies er auf
die wirtschaftliche Lage und kündigte weitere Reformen in den
Bereichen Arbeitsmarkt, Steuerpolitik und Sozialstaat an. Außerdem
bekräftigte er die Unterstützung Deutschlands für die Ukraine und
sprach sich für höhere Verteidigungsausgaben sowie eine Reform des
EU-Haushalts ab 2028 aus. Künftige Investitionen sollten stärker
auf Wettbewerbsfähigkeit, Souveränität und Verteidigung
ausgerichtet werden. Eine Aufstockung des EU-Haushalts oder neue
gemeinsame Schulden lehnte er ab. Fabian Reinbold, politischer
Korrespondent der ZEIT, ordnet die Rede ein.  Zwischen den USA
und dem Iran gilt nach offiziellen Angaben eine Waffenruhe. Nach
iranischen Angaben haben die USA in der Nacht zum zweiten Mal in
Folge Ziele im Iran angegriffen. Betroffen gewesen sein sollen
demnach militärische Anlagen, darunter Kommunikations- und
Überwachungssysteme. Die US-Seite bestätigt Angriffe auf iranische
Ziele und erklärt, die Operationen seien abgeschlossen worden.
Beide Seiten machen unterschiedliche Angaben dazu, ob die
Waffenruhe weiterhin gilt. Wie diese widersprüchlichen Aussagen
einzuordnen sind, erläutert Maxim Kireev, Redakteur für
internationale Politik der ZEIT. Außerdem im Update: Thüringens
Ministerpräsident Mario Voigt steht wegen des möglichen Einsatzes
von Künstlicher Intelligenz bei Reden und Texten in der Kritik. Die
Plattform FragDenStaat wirft ihm vor, mehrere seiner Beiträge seien
ganz oder teilweise KI-generiert. Voigt selbst verweist darauf,
dass der Einsatz von KI Teil moderner Kommunikation sei. Wie dies
zu bewerten ist, erklärt Robert Pausch, politischer Korrespondent
im Politikressort der ZEIT.   Und sonst so: Fifa verbietet
Trikotdesign von Haiti   Moderation und
Produktion: Philip-Johann Moser Redaktion: Hannah Grünewald
Mitarbeit: Celine Yasemin Rolle Fragen, Kritik, Anregungen?
Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.   Weitere Links
zur Folge:  Regierungserklärung von Friedrich Merz: Merz
fordert mehr außenpolitisches Engagement Deutschlands Livestream:
Regierungserklärung des Bundeskanzlers: Jetzt live: Die
Regierungserklärung von Friedrich Merz Das Politikteil /
Schwarz-rote Koalition: »Für alle wird es härter, nur für die
Superreichen nicht« Was jetzt? / Nachrichtenpodcast: Sozialpartner
im Kanzleramt: Warum erst jetzt? Sozialpartnerdialog im Kanzleramt:
Ein Kompromiss in drei Stunden? Kaum vorstellbar Iran-Krieg: Trump
bezeichnet Waffenruhe mit dem Iran als »so schwach wie nie« Krieg
im Iran: US-Angriffe auf iranische Infrastruktur, Iran beschießt
US-Stützpunkte Liveblog: Irankrieg: Iran stellt Waffenruhe nach
US-Angriffen infrage Iran-Überblick: Iran sperrt nach US-Angriffen
Meerenge komplett, US-Militär dementiert Mario Voigt: Gutachten
enthält neue Plagiatsvorwürfe gegen Thüringer Regierungschef
Künstliche Intelligenz: »FAZ« löscht Gastbeitrag von Mario Voigt
wegen KI-Verdacht     Ihre Meinung zu unseren Podcasts –
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„Merz versucht’s mit Optimismus (Update)“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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