Meinungsfreiheit unter Druck? Ronen Steinke über die (strafrechtlich) verengten Grenzen des Sagbaren

Beschreibung:


Was darf man heute noch sagen – und wer entscheidet eigentlich
darüber?


In dieser Folge von recht:zeitig spricht Charlotte
Schmitt-Leonardy mit dem Journalisten, Juristen und Autor Ronen
Steinke über die Meinungsfreiheit in Deutschland. Ausgangspunkt
ist sein Buch „Meinungsfreiheit. Wie Polizei und Justiz unser
Grundrecht einschränken – und wie wir es verteidigen“. Darin
beschreibt Steinke eine Entwicklung, die juristisch wie
gesellschaftlich brisant ist: Die Grenzen des Sagbaren
verschieben sich nicht nur durch gesellschaftliche Empörung,
digitale Debattenkultur oder politische Polarisierung. Auch das
zunehmend verschärfte Strafrecht verengt die Grenzen des
Sagbaren.


 


Im Gespräch geht es um die Frage, ob der erlaubte Korridor für
Meinungen in Deutschland in den letzten Jahren tatsächlich oder
rechtlich deutlich enger geworden ist, als es einer offenen
demokratischen Streitkultur guttut. Konkret werden Fragen
thematisiert wie z.B.: Wann wird aus einer zugespitzten,
verletzenden oder provozierenden Äußerung eine strafbare Aussage?
Welche Rolle spielen Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte
bei der Bestimmung dessen, was noch erlaubt ist? Und was bedeutet
es für eine Demokratie, wenn Konflikte über Sprache immer
häufiger rechtlich, ordnungsbehördlich oder strafrechtlich
bearbeitet werden?


 


Links zu den Büchern, die Prof. Dr. Charlotte Schmitt-Leonardy
im Interview erwähnt :


 


Jonathan Haidt / Greg Lukianoff: The Coddling of the American
Mind (2019)


https://www.genialokal.de/Produkt/Jonathan-Haidt-Greg-Lukianoff/The-Coddling-of-the-American-Mind_lid_38911682.html


https://en.wikipedia.org/wiki/The_Coddling_of_the_American_Mind


https://www.kulturkaufhaus.de/de/detail/ISBN-9780141986302/Haidt-Jonathan/The-Coddling-of-the-American-Mind


 


Loretta Ross: Calling In: How to Start Making Change with
Those You'd Rather Cancel (2025)


https://www.goodreads.com/en/book/show/214152325-calling-in


https://catalog.library.nashville.org/Record/CARL0001059192?searchId=327703070&recordIndex=8&page=1


https://www.simonandschuster.com/books/Calling-In/Loretta-J-Ross/9781982190798


 


Cass Sunstein: Campus Free Speech (2024)


https://books.google.com/books/about/Campus_Free_Speech.html?id=nGHU0AEACAAJ


https://www.hup.harvard.edu/file/feeds/PDF/9780674298781_sample.pdf


https://hope.econ.duke.edu/campus-free-speech


 


Jeremy Waldron: The Harm in Hate Speech (2012)


https://books.google.com/books/about/The_Harm_in_Hate_Speech.html?id=ucbmEAAAQBAJ


https://archive.org/details/harminhatespeech0000wald


https://www.jstor.org/stable/24572517 


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