Startseite
Podcasts
Politbüro Podcast
10-Millionen-Initiative: Wie viel Abstimmungskampf darf ein Bundesrat betreiben?

10-Millionen-Initiative: Wie viel Abstimmungskampf darf ein Bundesrat betreiben?

Politbüro vor 3 Monaten

Beat Jans kämpft seit Wochen gegen die 10-Millionen-Initiative der SVP – in allen Regionen, auf allen Kanälen. Ist das rechtens? Und was machen eigentlich die anderen Bundesräte?

0:00

56:18

Für Beat Jans geht es am 14. Juni um viel. Als Justizminister
kämpft er für ein Nein zur 10-Millionen-Initiative der SVP. Und
er tut dies ziemlich aktiv. Seit Wochen zieht er durchs Land,
spricht auf Podien, referiert vor Pharma-Managern und vor
Landfrauen, debattiert in der «Arena» – sogar einen Auftritt in
einem Fussballpodcast lässt er nicht ungenutzt.

Lange war Jans mit seinem bundesrätlichen Engagement gegen die
Initiative allein. Einmal äusserte sich Elisabeth Baume-Schneider
im Zusammenhang mit der AHV zur Initiative. Von den anderen
Bundesrätinnen und Bundesräten kam wenig bis gar nichts.

Bis die ersten Umfragen zeigten, wie knapp es am 14. Juni werden
könnte – und was da in der Bevölkerung gerade passiert. Jetzt
hört man plötzlich auch Martin Pfister und Ignazio Cassis und
merkt, wie sehr der Bundesrat eine Annahme der Initiative
fürchtet.

Kann die Regierung jetzt noch etwas bewirken? Kommen ihre
Argumente bei der Bevölkerung an? Wie weit dürfen Bundesrätinnen
und Bundesräte in solchen Abstimmungskämpfen überhaupt gehen? Und
hält sich Beat Jans daran?

Das diskutieren Chefredaktorin Raphaela Birrer, Reportage- und
Storytelling-Chefin Jacqueline Büchi, Meinungschef Fabian Renz
sowie Inlandchef Mario Stäuble. Sie sind zu Gast bei Philipp
Loser zu einer neuen Folge des Politik-Podcasts «Politbüro» über
die 10-Millionen-Initiative.

Produzent: Noah Fend

Neu: Werde jetzt Politbüro-Mitglied

Alles, was in der Schweizer Politik wichtig ist, an einem Ort:
exklusive Einordnungen, aktuelle Debatten und spannende
Hintergründe – für alle, die sich eine fundierte Meinung bilden
wollen gibt es neu auf politbüro.ch. Mit der neuen Politbüro
Mitgliedschaft bekommst du:

Early Access zur aktuellen Politbüro-Folge

Wöchentlichen Newsletter von Politbüro-Host Philipp Loser mit
Rückblick und Einordnung der politischen Woche – inklusive
Zugriff auf die wichtigsten Artikel.

Kostenlosen Zugang zu Politbüro-Events und
Live-Aufzeichnungen

Abstimmungsbriefings, damit du weisst, was ansteht und
informiert abstimmen und wählen kannst.

Direkten Zugang zum Politbüro-Team, das deine Fragen
beantwortet

Jetzt für nur 1 CHF Mitglied werden und unseren Podcast
unterstützen.

Gut zu wissen: Hast du bereits ein Abo bei einem Tamedia-Titel?
Dann hast du automatisch Zugriff auf alle Vorteile – ganz einfach
über deinen Titel des Vertrauens.

Hosted by Simplecast, an AdsWizz company. See pcm.adswizz.com for
information about our collection and use of personal data for
advertising.