109 – „Meinungsfreiheit“ von Ronen Steinke

In seinem Buch „Meinungsfreiheit: Wie Polizei und Justiz unser
Grundrecht einschränken – und wie wir es verteidigen“ warnt Ronen
Steinke davor, dass der deutsche Staat das Recht auf freie Rede
immer stärker reguliert und einschränkt. Was ursprünglich als
Schutz vulnerabler Gruppen begann, führt heute zunehmend zur
Kriminalisierung von harmlosem Spott. Ob Hausdurchsuchungen wegen
beleidigender Memes oder Strafbefehle für kritische Äußerungen über
Politiker*innen – die Grenzen der Strafbarkeit haben sich massiv
verschoben. Steinke zeigt auf, wie vage Paragrafen zur Beleidigung
oder „Gefährdung des öffentlichen Friedens“ genutzt werden, um
unliebsame Meinungen zu sanktionieren. Dabei schützt das
Grundgesetz eigentlich jede Meinung, unabhängig von ihrem Wert oder
ihrer Rationalität. Steinke fordert daher eine Rückkehr zur
„robusten Zivilität“: Eine lebendige Demokratie muss anstrengenden
Streit aushalten können, ohne dass sofort die Justiz einschreitet.
Das Buch ist ein Plädoyer für eine Gesellschaft, in der Wahrheiten
diskutiert und nicht staatlich verordnet werden.