"Die Aushöhlung des Rechtsstaats" von - eine Rezension von Gertrud Winkler - Literaturkritik.de

"Die Aushöhlung des Rechtsstaats?" - eine Rezension von
Gertrud Winkler - Literaturkritik.de


(Hördauer 14 Minuten)





Law Statt Order  - Der Kampf um den Rechtsstaat





Der Rechtsstaatsbegriff wird in politischen Diskursen und
Entscheidungen ordnungspolitisch umgedeutet und verengt. Im
Zentrum steht nicht mehr der Schutz der Freiheit des Einzelnen
vor staatlicher Willkür, sondern die Legitimierung staatlicher
Eingriffe in individuelle Rechte zur Durchsetzung öffentlicher
Sicherheit und Ordnung. Im Zuge dieser Umdeutung ist, so Pichl
(Professor für Recht und soziale Arbeit an der Frankfurt
University of Applied Sciences) „der liberal-demokratische Gehalt
des Rechtsstaats(-begriffs) in den letzten Jahren zusehends
ausgehöhlt und bis zur Unkenntlichkeit verste …“





Eine Rezension von Gertrud Nunner-Winkler


Den Text der Rezension finden Sie hier





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Technik: Jupp Stepprath, Sprecher: Matthias Pöhlmann,
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