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Digitale Gewalt: Was der Gesetzentwurf bringt

Digitale Gewalt: Was der Gesetzentwurf bringt

Was jetzt? vor 5 Monaten

Stefanie Hubig hat ein Gesetz gegen digitale Gewalt vorgelegt. Was bedeutet das künftig für Betroffene? Und: IEA warnt vor möglichen Flugausfällen.

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Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf
gegen digitale Gewalt vorgelegt, der Straf- und Zivilrecht
verschärfen soll. Geplant sind drei neue Straftatbestände: das
Verbot der Herstellung und Verbreitung intimer Bilder, die
Strafbarkeit täuschender Deepfakes mit rufschädigender Wirkung
sowie das Verbot digitaler Überwachung. Zugleich sollen Betroffene
zivilrechtlich gestärkt werden. Sie sollen leichter die Identität
anonymer Täter ermitteln, Beweise sichern und eine Sperrung von
Accounts beantragen können. Auch Plattformbetreiber sollen stärker
in die Pflicht genommen werden. Eva Lautsch, Redakteurin im
Politikressort der ZEIT, ordnet ein, ob der Gesetzentwurf digitale
Gewalt im Netz wirklich eindämmen kann. Die Internationale
Energieagentur (IEA) warnt vor möglichen Flugausfällen in Europa
infolge eines drohenden Kerosinmangels. IEA-Chef Fatih Birol
erklärte, die Vorräte könnten nur noch für etwa sechs Wochen
reichen. Auch andere Experten rechnen in den kommenden Wochen mit
Versorgungsengpässen. Die EU-Kommission hält Engpässe für möglich,
sieht bislang aber keine akute Knappheit. Wie realistisch
Flugausfälle im Sommer tatsächlich sind und ob die Öffnung der
Straße von Hormus daran etwas ändert, erklärt
ZEIT-Wirtschaftsredakteur Jonas Schulze Pals. Und sonst so?
Ihr perfekter Drink für warme Frühlingstage Moderation und
Produktion: Lisa Caspari Redaktion: Constanze Kainz Mitarbeit:
Christina Felschen, Celine Yasemin Rolle Fragen, Kritik,
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