Weniger Freiheit für die Meinung? – Ronen Steinke über Meinungsfreiheit

Der Kulturkampf um die Meinungsfreiheit tobt seit Jahrzehnten. Und
er hat sich noch einmal zugespitzt, seit er in der zweiten Amtszeit
von Donald Trump transatlantisch wurde. Unter anderem mit der
Behauptung von US-Vizepräsident J.D. Vance: „Die Redefreiheit ist
in Europa auf dem Rückzug.“ Was, wenn der rechtsradikale
US-Politiker mit seiner populistischen Polemik doch einen Punkt
hat, fragt der Justizjournalist Ronen Steinke von der Süddeutschen
Zeitung in seinem neuen Buch „Meinungsfreiheit“. Er geht der Frage
nach, ob in Deutschland tatsächlich Staatsanwaltschaften und
Polizei mit neuer Härte gegen die freie Rede vorgehen. Woran liegt
das? Und wie müssen wir die Meinungsfreiheit juristisch definieren,
wenn in den neuen Social-Media-Öffentlichkeiten nur noch der
klickstarke Krawall und nicht das kluge Argument zählt?
Justizreporter Max Bauer hat Ronen Steinke auf der Leipziger
Buchmesse getroffen und spricht mit ihm über die Themen seines
neuen Buches.