Wohlstand für Alle Die Mehrwertsteuer ist jene Steuer, die in
unserem Alltag dauernd präsent ist. Ob wir beim Bäcker Brötchen
kaufen, im Restaurant essen, eine Dienstleistung in Anspruch nehmen
oder ein Luxusprodukt konsumieren – immer fällt die Mehrwertsteuer
an, die entweder 19 oder 7 Prozent beträgt. Korrekterweise heißt
die Mehrwertsteuer Umsatzsteuer, diese wird an den Endverbraucher
weitergegeben. Das meint, dass sie zum Verbraucher durchgereicht
wird, während Unternehmer, Freiberufler und Selbständige die
Umsatzsteuer vom Finanzamt rückerstattet bekommen. Diese indirekte
Steuer macht circa 30 Prozent des Gesamtsteueraufkommens aus und
ist deshalb eine wichtige Einnahmequelle für den Staat.
Bemerkenswerterweise wird in der aktuellen Debatte um steigende
Preise die Belastung durch die Mehrwertsteuer kaum in den Blick
genommen, dabei leiden unter dieser Steuerlast vor allem jene, die
einen Großteil ihres Einkommens verkonsumieren müssen, um leben zu
können. Das verwundert deshalb besonders, weil die Europäische
Kommission es seit April 2022 den Staaten erlaubt, die
Mehrwertsteuer für lebenswichtige Produkte auf null Prozent zu
senken. Auch wäre es, wenn politisch gewollt, möglich, die
Mehrwertsteuer für Energie zu senken, um dadurch die Verbraucher zu
entlasten. Die Mehrwertsteuer gibt es in Deutschland seit 1968,
seitdem wurde sie immer wieder angehoben, während die Einkommen-
und die Unternehmenssteuern gesenkt wurden. In der neuen Folge von
„Wohlstand für Alle“ erklären Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt,
warum es dringend nötig ist, die Mehrwertsteuer zu reformieren.
Literatur: Stefan Bach: Unsere Steuern. Wer zahlt? Wie viel?
Wofür?, Westend. Maurice Höfgen: „Senkt die Mehrwertsteuer!“, in:
https://mauricehoefgen.substack.com/p/spritpreise-energie-mehrwertsteuer-inflation.
Ferdinand Lassalle: „Das Arbeiter-Programm“, in:
https://www.marxists.org/deutsch/referenz/lassalle/1862/04/programm.htm.
Der Twitter-Thread von Klaus Seipp:
https://twitter.com/KlausSeipp/status/1557967242217807875 Lukas
Scholle: „Mehrwertsteuer für Lebensmittel auf null senken“, in:
https://www.wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/2022/heft/6/beitrag/mehrwertsteuer-fuer-lebensmittel-auf-null-senken.html.
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