# 84 Titelgegenklage § 767 analog

Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und
AG-Leiter, beugen sich neugierig über die geöffnete blaue Kiste
(den Titel!) und stellen beruhigt fest: mit dem roten Inhalt (dem
titulierten Anspruch) ist alles in Ordnung – aber was ist das?!?
Kratzer in der blauen Kiste! Manche fallen sofort ins Auge
(offensichtliche prozessuale Gründe), manche sind schon
schwieriger zu entdecken (nicht so offensichtliche prozessuale
Gründe) und manche nur unter einem auf das materielle Recht
justierten Rasterelektronenmikroskop zu sehen
(materiell-rechtliche Gründe). Ihr seht: Diese Folge zur
Titelgegenklage (auch genannt: § 767 ZPO analog oder „Klage sui
generis“) knüpft metaphorisch an unsere erste Folge zur
Vollstreckungsabwehrklage (direkt anhören bei Apple, Spotify und
YouTube) an, rückt aber die „blaue Kiste“ ins Scheinwerferlicht.
Alles weitere in dieser Folge – und nicht vergessen: KEINE
PRÄKLUSION!


U.a. besprochene Entscheidungen: 


BGH, Urteil vom 27.09.2001 - VII ZR 388/00 (Bauträgervertrag mit
Nachweisverzicht): https://openjur.de/u/62904.html


BGH, Urteil vom 18. November 1993 – IX ZR 244/92
(Unanwendbarkeit der § 767 Abs. 2 und Abs. 3 auf die
Titelgegenklage):
https://research.wolterskluwer-online.de/document/87a78f19-80c4-4ab0-9810-b699b48d5552


BGH, Urteil vom 15.03.2005 - XI ZR 135/04 (zur Klageabweisung im
Übrigen): https://openjur.de/u/192834.html


Kapitelmarken:


(00:00) Begrüßung


(03:37) Problemaufriss - Kratzer in der blauen Kiste


(10:12) Offensichtliche prozessuale Gründe


(20:39) Nicht so offensichtliche prozessuale Gründe


(30:04) Materiell-rechtliche Gründe


(37:20) Das Schema im Schnelldurchlauf


(41:08) Statthaftigkeit insbesondere Abgrenzung zur
Vollstreckungsabwehrklage


(50:30) Abgrenzung der Titelgegenklage von der Erinnerung


(51:20) Zuständigkeit


(53:00) Rechtsschutzbedürfnis


(01:01:10) Begründetheit der Titelgegenklage


(01:02:30) KEINE Präklusion


(01:04:00) Präklusion nach § 767 Absatz 3?


(01:10:57) Aufbauempfehlung


(01:15:40) Der Tenor


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