Drei neue Richter fürs höchste Gericht

Drei neue Richter fürs höchste Gericht

Der Bundestag wählt neue Verfassungsrichter. Was hängt von dieser Entscheidung ab? Und: Erinnerungen an das Massaker von Srebrenica vor 30 Jahren
13 Minuten

Beschreibung

vor 4 Monaten
Auf der Agenda des Bundestags steht die Wahl dreier neuer
Verfassungsrichter an. Die schwarz-rote Koalition hat sich im
Wahlausschuss auf drei Kandidaten geeinigt. Um ins Amt zu kommen,
brauchen diese jedoch eine Zweidrittelmehrheit im Parlament.
Deshalb brauchen Union und SPD einige Stimmen von den Grünen und
auch einzelne von der Linkspartei, wenn sie sich nicht von
der AfD abhängig machen wollen. Doch CDU und CSU
schließen eine Zusammenarbeit sowohl mit der AfD als auch mit der
Linkspartei aus. Wie bedeutend diese Personalentscheidung ist und
welche Konsequenzen sie haben könnte, analysiert Heinrich Wefing,
Politikchef der ZEIT. Vor 30 Jahren, kurz vor dem Ende des
Bosnienkrieges, nahmen serbische Truppen die UN-Schutzzone von
Srebrenica ein. Innerhalb weniger Tage verübten Soldaten der
Republika Srpska sowie paramilitärische Einheiten den Mord an mehr
als 8.000 Bosniaken. Das Massaker von Srebrenica gilt als das
schwerste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten
Weltkriegs. Podcastredakteurin Simone Gaul hat gemeinsam mit
Bastian Berbner, Redakteur im Dossier der ZEIT, eine fünfteilige
Podcastserie über Srebrenica recherchiert. Im Podcast erklärt sie,
warum das Verbrechen als Völkermord gilt, und ordnet ein, welche
Rolle die UN spielten.    Und sonst so? Versteigerung der
ersten Birkin-Handtasche   Moderation und Produktion: Erica
Zingher Redaktion: Hannah Grünewald Mitarbeit: Susanne Hehr, Celine
Yasemin Rolle Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns
unter wasjetzt@zeit.de. Wenn Sie immer auf dem Laufenden
bleiben wollen, abonnieren Sie hier die ZEIT auf WhatsApp.  
Weitere Links zur Folge:  Verfassungsrichterwahl: Wer wird es?
Bundesverfassungsgericht: Wahlausschuss einigt sich auf Kandidaten
für das Verfassungsgericht Bundesverfassungsgericht: Linke will bei
Richterwahl Kandidatinnen der SPD unterstützen Wahl der
Bundesverfassungsrichter: Wie die Union die Verfassungsrichterwahl
zum Wackeln bringt Bundesverfassungsgericht: Union setzt bei
Verfassungsrichterwahl auf Mehrheit ohne AfD und Linke
Bundesverfassungsgericht: Verfassungsgegner in roten Roben? Krieg
in Bosnien und Herzegowina: Soll das der Westen mit seinen Werten
sein? Der Ostcast / Massaker von Srebrenica: Als die Welt versagte
Massaker von Srebrenica: Tausende bosnische Serben leugnen
Völkermord in Srebrenica 25 Jahre Srebrenica: Setzt den Leugnern
des Genozids etwas entgegen Irma. Das Kind aus Srebrenica. /
Völkermord in Bosnien: Er drückt ihr sein Baby in die Hand – dann
wird er abgeführt Völkermord von Srebrenica: "Hi, mein Name ist
Irma. Ich habe lange nach dir gesucht" Sie wollen mehr exklusive
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