İmamoğlus Anhänger kämpfen weiter

İmamoğlus Anhänger kämpfen weiter

Trotz harter Strafen werden erneut Tausende Demonstranten in Istanbul erwartet. Wird die Türkei weiter zur Autokratie? Und: Wende in der europäischen Migrationspolitik
12 Minuten

Beschreibung

vor 11 Monaten
Vor zehn Tagen wurde Istanbuls Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu
festgenommen und von seinem Amt suspendiert. Er gilt als der größte
Rivale von Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Für die anstehende
Präsidentschaftswahl 2028 will die größte Oppositionspartei CHP ihn
zum Kandidaten ernennen. Der Vorwurf der türkischen Regierung:
Bestechung. Seit seiner Festnahme gingen Hunderttausende auf die
Straße – heute könnten noch mal sehr viele dazukommen. Denn in
Istanbul wurde für heute eine Großdemonstration angekündigt. Die
Proteste verliefen bislang friedlich, auch wenn die Polizei immer
härter gegen die Demonstrierenden vorgeht. Marion Sendker,
Korrespondentin in Istanbul, berichtet über die aktuellen
Entwicklungen seit der Festnahme, ordnet das international
kritisierte Vorgehen der türkischen Regierung ein und bewertet, was
das für die politische Entwicklung des Landes bedeutet. Die
zukünftige schwarz-rote Bundesregierung möchte strengere Maßnahmen
in der Migrationspolitik ergreifen. Dazu zählen härtere
Zurückweisungen an den Grenzen und eine Beschränkung des
Familiennachzugs. Deutschlands Nachbarn schlagen ebenfalls einen
härteren Kurs beim Thema Migration ein: In Österreich soll der
Familiennachzug bis September ausgesetzt werden. Währenddessen
plant Polen eine strikte vorübergehende Einschränkung des
Asylrechts. Demnach dürfen in Notlagen an den Grenzen nur noch
Menschen einen Asylantrag stellen, die legal eingereist sind. Wie
die EU-Kommission die Gesetze in Polen und Österreich einstuft und
welchen Einfluss die deutsche Zurückweisung von Geflüchteten auf
die Nachbarländer hat, analysiert Ulrich Ladurner,
Auslandskorrespondent der ZEIT in Brüssel.   Und sonst so: Wie
oft Sie Ihre Füße waschen sollten   Moderation und Produktion:
Henrik Oerding Redaktion: Hannah Grünewald Mitarbeit: Lisa Pausch,
Miriam Mair Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns
unter wasjetzt@zeit.de.   Weitere Links zur Folge: 
CHP: Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu festgenommen Proteste
gegen Erdoğan: Türkische Opposition ruft für Samstag zu
Demonstrationen auf Proteste in der Türkei: Türkei nimmt Anwalt von
inhaftiertem Oppositionellen İmamoğlu fest Türkei: An ihrer Seite
Koalitionsverhandlungen: Union und SPD offenbar einig bei
Zurückweisungen an der Grenze Migration: Polen will Asylrecht
vorübergehend einschränken Asylpolitik: Österreich setzt
Familiennachzug mit sofortiger Wirkung aus Wir möchten mehr darüber
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