Weg zum Frieden durch Rückkehr der Diplomatie | Von Tilo Gräser

Ein Kommentar von Tilo Gräser.


Den Weg zum Ende des Krieges in der Ukraine und zum Frieden ebnen
– das sollen die von US-Präsident Donald Trump angestoßenen
Gespräche zwischen den USA und Russland sowie der Ukraine
erreichen. Mit Spannung wird deshalb jedes Telefonat und jede
Gesprächsrunde zwischen den Beteiligten beobachtet.


In den letzten Tagen haben sich Vertreter der USA mit denen
Russlands und der Ukraine zu jeweils separaten Gesprächen im
saudi-arabischen Riad getroffen. Bei diesen ging es um einzelne
Schritte, um verschiedene Probleme auf dem Weg zu einer möglichen
Waffenruhe zu regeln. Den offiziellen Erklärungen aller drei
Beteiligten nach haben sie sich in Riad auf einen
Waffenstillstand im Schwarzen Meer geeinigt. Damit soll die
bereits 2022 gemeinsam beschlossene Schwarzmeer-Initiative für
eine sichere Schifffahrt in dem Gewässer wiederbelebt werden.


Demnach wurde vereinbart, die Sicherheit der Schifffahrt im
Schwarzen Meer zu gewährleisten, „die Anwendung von Gewalt zu
unterbinden und den Einsatz von Handelsschiffen für militärische
Zwecke im Schwarzen Meer zu verhindern“. Das teilte das Weiße
Haus am Dienstag zu den Gesprächen mit der russischen Delegation
wie auch zu den Verhandlungen mit den ukrainischen Vertretern
mit.


Aus dem Kreml hieß es in einer Erklärung ergänzend, dass
„geeignete Kontrollmaßnahmen durch Inspektionen solcher Schiffe
organisiert werden“. Der in Riad beteiligte ukrainische
Verteidigungsminister Rustem Umjerow drohte allerdings auf der
Plattform Facebook Russland mit „Selbstverteidigung“, wenn
russische Kriegsschiffe „außerhalb des östlichen Teils des
Schwarzen Meers“ aufkreuzen. Das werde von Kiew als Verstoß gegen
die Vereinbarung gewertet, wie die ukrainische Nachrichtenagentur
Ukrinform meldete.


Die Gespräche zwischen den Vertretern der USA und Russlands
dauerten den Berichten nach mit etwa zwölf Stunden deutlich
länger als geplant. Das Thema der Schifffahrt im Schwarzen Meer
war ein Vorschlag des US-amerikanischen Präsidenten Trump, hatte
Putins Pressesprecher Dmitri Peskow nach Angaben der russischen
Nachrichtenagentur TASS erklärt. Russlands Präsident habe dem
zugestimmt und die russische Delegation sei mit dem
entsprechenden Mandat nach Riad gereist. An ihrer Spitze standen
Grigori Karasin, Vorsitzender des Ausschusses für internationale
Angelegenheiten des Föderationsrates, und Sergej Beseda, Berater
des Direktors des Auslandsgeheimdienstes FSB. Die US-Delegation
wurde vom Direktor des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen
Hauses, Andrew Peake, und vom leitenden Beamten des
US-Außenministeriums, Michael Anton, angeführt...hier
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