Das Parlament der Opposition

Das Parlament der Opposition

vor 1 Jahr
Zum ersten Mal kommt heute der neue Bundestag zusammen – das Parlament, in dem Schwarz-Rot nur eine knappe Mehrheit hat. Und: Prozess gegen Ex-RAF-Mitglied Klette beginnt.
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Podcast
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Beschreibung

vor 1 Jahr
Der neue Bundestag kommt am heutigen Dienstag zu seiner
konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei wird die neue
Bundestagspräsidentin oder der neue Bundestagspräsident gewählt.
Außerdem entlässt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am
Nachmittag den bisherigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und sein
Kabinett. Im neuen Bundestag hätte eine Koalition aus Union und SPD
eine deutlich knappere Mehrheit als zuvor die Ampelregierung.
Dadurch könnte die Opposition mitunter mehr Einfluss haben. Was das
für die Arbeit der neuen Regierung bedeutet, erklärt Ferdinand
Otto, Politikredakteur bei ZEIT ONLINE. Im niedersächsischen Verden
beginnt heute der Prozess gegen das ehemalige RAF-Mitglied Daniela
Klette. Sie wurde 2024 in Berlin-Kreuzberg festgenommen,
nachdem sie jahrzehntelang im Untergrund gelebt hatte. In dem
Prozess geht es um die 13 Raubüberfälle, die Klette gemeinsam mit
den ebenfalls untergetauchten früheren RAF-Mitgliedern Burkhard
Garweg und Ernst-Volker Staub zwischen 1999 und 2016 begangen haben
soll. Holger Stark aus dem ZEIT-Investigativressort ordnet im
Podcast ein, was Klette genau vorgeworfen wird und welche
ungeklärten Fragen der neue Prozess beantworten könnte.  Und
sonst so? Engagement für Schülerlotsen in Wales Moderation und
Produktion: Henrik Oerding Redaktion: Jannis Carmesin Mitarbeit:
Sophia Boddenberg und Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie
erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge:
Deutscher Bundestag: Das Parlament der Bundesrepublik AfD im
Bundestag: Parlamentsfraktionen uneinig über Umgang mit der AfD
Prozess gegen Daniela Klette: Fünf Minuten auf Leben und Tod
Ex-RAF-Mitglied: Darum geht es im ersten Prozess gegen Daniela
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