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Eine "Noko" zwischen Union und SPD

Eine "Noko" zwischen Union und SPD

Was jetzt? vor 1 Jahr

Union und SPD ringen um eine Koalition – kommt das Bündnis zustande? Und: Rund zwei Dutzend Mitarbeiter der von Elon Musk geleiteten Behörde DOGE kündigen aus Protest.

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Die Union ist klare Gewinnerin der vorgezogenen Bundestagswahl, und
Friedrich Merz (CDU) dürfte neuer Bundeskanzler werden. Doch der
Sieg ist getrübt: Die Union blieb hinter den eigenen Erwartungen
zurück, die SPD musste eine historische Niederlage einstecken.
Trotzdem kämen beide gemeinsam auf 328 Sitze und könnten somit eine
Regierungsmehrheit stellen. Laut SPD-Parteichef Lars Klingbeil will
die SPD nur dann eine Koalition mit der Union eingehen, wenn ihre
Parteimitglieder dem vorher mehrheitlich zustimmen. Doch kann
dieses Bündnis überhaupt zustande kommen? Und was sind die größten
Hindernisse bei den Koalitionsgesprächen? Peter Dausend ist
Politikredakteur der ZEIT in Berlin. Im Podcast erklärt er, warum
von einer Groko – Großen Koalition – keine Rede sein kann, sondern
von einer Noko – einer Notkoalition. Außerdem analysiert er, welche
Kompromisse es für eine Zusammenarbeit braucht. Rund zwei
Dutzend Mitarbeiter der neu geschaffenen US-Behörde für
Regierungseffizienz haben aus Protest gekündigt. Die Behörde wird
von Elon Musk geleitet, der damit Verschwendung in
US-Bundesbehörden aufdecken will. Doch sein Vorgehen sorgt für
massiven Unmut – auch das FBI und das Pentagon kritisieren Musk
scharf. Besonders umstritten: eine E-Mail, in der
Regierungsmitarbeiter ihre Arbeit der vergangenen Woche
rechtfertigen sollten – wer nicht antwortet, gilt als entlassen.
Formiert sich jetzt von Behördenseite ein Widerstand gegen Musk
oder doch nur ein Machtkampf innerhalb der US-Regierung? Heike
Buchter schreibt für ZEIT ONLINE aus New York. Im Podcast ordnet
sie die Lage ein. Und sonst so? Schnelle
Kostümideen für Karneval und Fasching Moderation und
Produktion: Elise Landschek Redaktion: Pia Rauschenberger
Mitarbeit: Susanne Hehr, Konstantin Hadži-Vuković Fragen, Kritik,
Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere
Links zur Folge: Liveblog: Regierungsbildung: Union hat SPD laut
Esken noch keine Sondierungsgespräche angeboten
Koalitionsverhandlungen: Das sind die fünfeinhalb Baustellen von
Schwarz-Rot Große Koalition: Beißt euch zusammen DOGE: Elon Musks
Behörde verliert auf einen Schlag jeden dritten Mitarbeiter Elon
Musk: Berater von Donald Trump Sparpläne: Ausgaben der US-Regierung
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