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Was ist eigentlich der Internationale Strafgerichtshof? | Von Thomas Röper

Was ist eigentlich der Internationale Strafgerichtshof? | Von Thomas Röper

apolut: Standpunkte vor 1 Jahr

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20:23

US-Präsident Trump hat gegen den Internationale
Strafgerichtshof Sanktionen verhängt und in Europa ist das
Geschrei deswegen groß. Aber was ist der Internationale
Strafgerichtshof eigentlich und wozu wurde er gegründet?

Ein Standpunkt von Thomas Röper.

US-Präsident Trump hat gegen Richter, Staatsanwälte und andere
Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH)
Sanktionen verhängt. Demnach werden gegen IStGH-Mitglieder, die
an Ermittlungen gegen US-Bürger oder gegen Verbündete der USA
beteiligt sind, Einreiseverbote verhängt. Betroffen von dem
Visaembargo sind auch deren Familienmitglieder. Zudem drohen
finanzielle Sanktionen. In Europa war der Aufschrei groß.

Die deutsche Außenministerin Baerbock hat in ihrer Reaktion
wieder einmal gezeigt, worum es ihr tatsächlich geht. Das
deutsche Außenministerium hat Trumps Maßnahme zwar in einer
Erklärung kritisiert, dabei aber das Kunststück fertig gebracht,
weder Trump noch die USA auch nur zu erwähnen. Stattdessen hat
sie in der nur drei Absätze umfassenden Erklärung drei
Mal den russischen Präsidenten Putin erwähnt:

„Wenn der IStGH seine Arbeit jetzt nicht weiterführen könnte,
wäre das doch eine der größten Freuden für Putin. Putin musste in
den vergangenen drei Jahren erfahren, dass seine Verbrechen gegen
die Menschlichkeit wie die Verschleppung ukrainischer Kinder nicht
folgenlos bleiben. So konnte Putin unter anderem nicht zum
BRICS-Treffen nach Südafrika reisen, weil Südafrika Unterzeichner
des Römischen Statuts ist und ihn hätte festnehmen müssen.“

Übrigens hat sie auch den israelischen Ministerpräsidenten
Netanjahu nicht erwähnt, gegen den der IStGH auch einen
Haftbefehl erlassen hat. Baerbock geht es nicht um das
Völkerrecht, ihr geht es um ihren ausgeprägten Hass gegen den
russischen Präsidenten Russlands und alles Russische.

Auch CDU-Kanzlerkandidat Merz hat sich seinerzeit zum IStGH und
dem Haftbefehl gegen Netanjahu geäußert und hat dabei eine sehr
bemerkenswerte Aussage gemacht:

„Der Internationale Strafgerichtshof ist eingerichtet worden,
um Despoten und autoritäre Staatsführer zur Rechenschaft zu ziehen,
nicht um demokratisch gewählte Regierungsmitglieder festzunehmen“

Da war Merz erfrischend ehrlich. Daher wollen wir uns aus
aktuellem Anlass noch einmal anschauen, was der IStGH eigentlich
ist und wozu er gegründet wurde...hier weiterlesen:
https://apolut.net/was-ist-eigentlich-der-internationale-strafgerichtshof-von-thomas-roper/

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