Abstimmung: Beschlussfassung im Parlament

Abstimmung: Beschlussfassung im Parlament

Der Deutsche Bundestag fasst Beschlüsse durch Abstimmungen. In der Regel wird im Plenum per Handzeichen abgestimmt. Bei der Schlussabstimmung über Gesetze zeigen die Abgeordneten ihr Votum durch Aufstehen oder Sitzen bleiben an. Besteh
4 Minuten

Beschreibung

vor 8 Jahren


Der Deutsche Bundestag fasst Beschlüsse durch Abstimmungen. In
der Regel wird im Plenum per Handzeichen abgestimmt. Bei der
Schlussabstimmung über Gesetze zeigen die Abgeordneten ihr
Votum durch Aufstehen oder Sitzen bleiben an. Bestehen Zweifel
über das Ergebnis wird die Abstimmung per Hammelsprung
wiederholt: Die Abgeordneten verlassen dann den Saal und werden
bei der Rückkehr durch eine von drei Türen (Ja – Nein
– Enthaltung) gezählt. Geheime Abstimmungen sind nur bei
Personalentscheidungen wie der Wahl des Bundeskanzlers
vorgesehen. Namentliche Abstimmungen per Stimmkarte sind bei
besonders bedeutsamen oder umstrittenen Entscheidungen üblich.

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