Biden begnadigt Fauci und andere, was sind die
Hintergründe und die Folgen?
US-Präsident Biden hat Leute begnadigt, denen Trump mit
Strafverfolgung gedroht hat. Darunter sind Dr. Fauci und General
Mark Milley, ein erklärter Gegner von Trump. Außerdem hat Biden
pauschal noch eine ganze Reihe anderer vorsorglich
begnadigt.
Ein Kommentar von Thomas Röper.
Das Weiße Haus hat eine Erklärung von Präsident Biden
veröffentlicht, in der namentlich Dr. Anthony Fauci und General
Mark Milley, den ehemaligen Vorsitzenden der Joint Chiefs of
Staff, begnadigt hat. Außerdem hat Biden pauschal die Mitglieder
des Sonderausschusses des Repräsentantenhauses, der den Sturm auf
das Kapitol Anfang 2021 untersucht hat, und die Polizisten, die
in dem Fall ausgesagt haben, begnadigt.
Die veröffentlichte Erklärung ist recht allgemein gehalten und
enthält, im Gegensatz zur Begnadigung von Joe Bidens Sohn
Hunter, keine Details. Im Falle von Hunter war die Erklärung des
Weißen Hauses weitaus detaillierter und gab Hunter Biden eine
pauschale Begnadigung für alle Verbrechen, die er von 2014 bis
2024 begangen hat oder haben könnte.
Ob die Begnadigungen der nun begnadigten Personen ähnlich
pauschal und umfangreich ausfallen und für welche möglichen
Vergehen und Zeiträume sie gelten, geht aus der Erklärung des
Weißen Hauses nicht hervor.
Generell sind solche Begnadigungen sehr ungewöhnlich, denn
normalerweise kann jemand nur für ein Vergehen begnadigt werden,
für das er rechtskräftig verurteilt wurde. Das letzte Mal, dass
in den USA jemand pauschal und für alle Verbrechen, die er in
einem bestimmten Zeitraum begangen hat, für die er aber noch
nicht einmal angeklagt, geschweige denn verurteilt wurde,
begnadigt wurde, war die Begnadigung von Präsident Nixon nach dem
Watergate-Skandal.
Präsident Biden hat mindestens seinem eigenen Sohn eine so
umfangreiche Begnadigung zukommen lassen, und vielleicht nun auch
weiteren Personen.
Am Ende seiner Erklärung schrieb Biden:
„Die Erteilung dieser Begnadigungen darf nicht als
Eingeständnis verstanden werden, dass sich jemand eines
Fehlverhaltens schuldig gemacht hat. Ebenso wenig darf ihre Annahme
als Schuldeingeständnis für irgendeine Straftat missverstanden
werden. Unsere Nation schuldet diesen Staatsbediensteten
Dankbarkeit für ihren unermüdlichen Einsatz für unser Land.“...hier
weiterlesen:
https://apolut.net/biden-begnadigt-fauci-von-thomas-roper/
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