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  4. Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft, Pushbacks an der EU Außengrenze & Birkenstock = Kunst?
Diese Woche gab es an den Gerichten einige spannende Themen, die
Justizreporter Fabian Töpel mit seinen Kolleginnen und Kollegen
bespricht. Am Dienstag gab der Europäische Gerichtshof für
Menschenrechte ein Grundsatzurteil zu Pushbacks an den europäischen
Außengrenzen bekannt. Justizreporter Max Bauer war bei der
Verhandlung in Straßburg dabei und berichtet von seinen
Erkenntnissen. Am Donnerstag ging es zunächst am 3. Strafsenat um
einen Fall aus dem Saarland. Dort wurde in Saarlouis vor über 30
Jahren ein Flüchtlingsheim in Brand gesetzt. Ein Fall, der erst
viele Jahre später durch Zufall aufgeklärt werden konnte. Vor dem
Bundesgerichtshof ging es nun um die Frage des Vorsatzes. Christoph
Kehlbach hat das Verfahren verfolgt. Und zum Schluss geht es um die
Frage, ob Birkenstock Sandalen urheberrechtlich geschützt sind und
somit die schöpferische Höhe eines Kunstwerks erreichen. Egzona
Hyseni hat sich mit diesem Verfahren beschäftigt.

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„Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft, Pushbacks an der EU Außengrenze & Birkenstock = Kunst?“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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