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Im zweiten Anlauf zum Ministerpräsidenten

Im zweiten Anlauf zum Ministerpräsidenten

Was jetzt? vor 1 Jahr

Michael Kretschmer wird als Ministerpräsident von Sachsen wiedergewählt. Wie er die Minderheitsregierung anführen will. Und: Nato-Länder beraten über Ukraine-Hilfe.

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Michael Kretschmer ist erneut zum Ministerpräsidenten des
Freistaates Sachsen gewählt worden. Der CDU-Politiker will künftig
eine Minderheitsregierung aus CDU und SPD führen, die im Landtag
keine eigene Mehrheit besitzt. Zuvor waren die Sondierungsgespräche
für eine Koalition aus CDU, BSW und SPD gescheitert. Im ersten
Wahlgang erhielt Kretschmer nur 55 Stimmen, im zweiten dann
überraschend 69 – deutlich mehr als die nötigen 61 von 120 Stimmen.
Warum hat er es nicht direkt im ersten Anlauf geschafft? Und was
steckt hinter der überdeutlichen Unterstützung im zweiten Wahlgang?
Doreen Reinhard, Autorin bei ZEIT ONLINE, ordnet das Geschehen ein
und erklärt, wie es mit der Minderheitsregierung in Sachsen
weitergehen könnte. Die Spitzen führender europäischer Nato-Länder
treffen sich heute in Brüssel zu politischen Gesprächen über die
weitere Unterstützung der Ukraine. Sowohl der ukrainische Präsident
Wolodymyr Selenskyj als auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte sind
anwesend. In Anbetracht der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten
geht es auch um mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine.
Trump hat nämlich eine politische Kehrtwende und ein rasches Ende
des Krieges versprochen. In Europa befürchten viele, dass das
zugunsten Russlands ausfallen könnte – mit erheblichen
Gebietsverlusten für die Ukraine. Ulrich Ladurner ist
Auslandskorrespondent in Brüssel für die ZEIT. Im Podcast berichtet
er, über welche möglichen Sicherheitsvorkehrungen in Brüssel
diskutiert wird. Außerdem im Update: Das Bundesverfassungsgericht
hat entschieden: Kleine Parteien müssen weiterhin Unterschriften
sammeln, um zur Bundestagswahl zugelassen zu werden. Die ÖDP hatte
gegen diese Regelung geklagt und argumentiert, dass kleine Parteien
dadurch benachteiligt werden. Was noch? Pharrell Williams „got
lucky“ und wird UN-Botschafter. Moderation und Produktion:
Roland Jodin Redaktion: Helena Schmidt Mitarbeit: Konstantin
Hadži-Vuković Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter
wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Sachsen: Michael
Kretschmer als Ministerpräsident wiedergewählt Sachsen: Kretschmer
scheitert im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten Donald Trump
und Russland: "Trump könnte auch den Weg der Eskalation gehen"
Bundesverfassungsgericht: ÖDP scheitert mit Klage gegen
Unterschriftenregelung für Wahlen Ihre Meinung zu unseren Podcasts
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