#6 Freie Sachsen

Sachsen rechts unten vor 1 Jahr

Sollte die Kleinstpartei verboten werden?

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Die Freien Sachsen sind eine antidemokratische Kleinstpartei mit
neonationalsozialistischem Charakter. Sie macht keinen Hehl daraus,
dass sie den liberaldemokratischen Rechtsstaat überwinden möchte,
einen sogenannten „Säxit“ und eine autoritäre Gesellschaftsordnung
anstrebt. Seit ihrer Gründung im Jahr 2021 hat die Kleinstpartei
immer wieder mit aggressiv-kämpferischer Agitation undn
Demonstrationen auf sich aufmerksam gemacht., In Reden auf ihren
Veranstaltungen oder Veröffentlichungen auf Social Media-Kanälen
Volksverhetzung,werden Bedrohungen ausgesprochen., übler Nachrede
und Wahlfälschungen auf sich aufmerksam gemacht.Einem Mitglied der
Partei wird gar Wahlfälschung vorgeworfen. In Sachsen besetzt sie
einen Raum rechts der AfD und agiert eindeutig verfassungswidrig.
Könnte die extrem rechte Partei also bald verboten werden? Wie
aussichtsreich wäre ein solches Verbotsverfahren? Wie groß ist die
Gefahr, die von ihren Mitgliedern ausgeht? Und: Welche
Möglichkeiten und Mittel gibt es neben einem Parteienverbot, um die
neonazistische Kleinstpartei zurück zu drängen und eine
demokratische Alltagskultur zu unterstützen? Über diese Fragen
haben wir mit Michael Nattke gesprochen. Michael Nattke ist
Geschäftsführer des Kulturbüro Sachsen e.V., Journalist und
MitaAutor des Buches „Widerstand über alles. Wie die Freien Sachsen
die extreme Rechte mobilisieren“.