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Update: Sie vertrauen ihm nicht mehr

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Was jetzt? vor 1 Jahr

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage verloren. Damit ist der Weg für Neuwahlen frei. Und: EU will diplomatische Kontakte zum HTS in Syrien.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat heute im Bundestag die
Vertrauensfrage gestellt und sie verloren. Damit wird die
Bundestagswahl vorgezogen. In einer Aussprache zwischen den
wichtigsten Vertreterinnen und Vertretern der Parteien haben sich
die ehemaligen Koalitionspartner gegenseitig bezichtigt, für den
Regierungsbruch verantwortlich zu sein. Von den Oppositionsparteien
gab es harte Kritik an der Ampel. Lisa Caspari und Eva Ricarda
Lautsch, Politikredakteurinnen bei ZEIT ONLINE, haben die Sitzung
des Bundestags mitverfolgt. Sie ordnen im Podcast ein, wie die
Debatte ablief. Die Außenministerinnen und Außenminister der EU
beraten heute über die Lage in Syrien. Wie die EU-Außenbeauftragte
Kaja Kallas angekündigt hat, will die EU direkten Kontakt zu den
neuen Machthabern in Syrien, dem islamistischen HTS, herstellen.
Der für Syrien zuständige EU-Botschafter reist deshalb im Laufe des
Tages nach Damaskus. Die HTS-Miliz zeigt sich unterdessen offen für
eine Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen. Was noch? Und
Abfahrt: in acht Stunden von Berlin nach Paris Moderation und
Produktion: Mounia Meiborg Redaktion: Constanze Kainz Mitarbeit:
Magdalena Inou und Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie
erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge:
Liveblog: Vertrauensfrage im Bundestag Bundestagswahl:
Voraussichtliche Neuwahlen am 23. Februar Bundesregierung: Olaf
Scholz greift vor Vertrauensfrage FDP und Union an Syrien: EU
entsendet hochrangigen Diplomaten nach Syrien Syrien: HTS-Anführer
Al-Dschaulani trifft UN-Gesandten Pedersen Ihre Meinung zu unseren
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