Noch eine Studie fördert zutage, dass die Zustimmung für
die Demokratie schwindet — das politische Berlin gibt sich
besorgt und tut so, als sei Demokratietreue ein bloßer
Willensakt.
Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente.
Schock für Helldeutschland: Nur noch bei 42 Prozent der Bürger
findet die Demokratie Anklang. Oder um es genauer zu sagen:
Lediglich 42 Prozent der befragten Bürger einer Studie fühlen
sich in der hiesigen Demokratie noch wohl. Die Universität
Leipzig hat zusammen mit der Otto-Brenner- und der
Heinrich-Böll-Stiftung diese Studie zum Thema durchgeführt.
Die „Restampel“, wenn man so will — die Stiftung der
Sozialdemokraten und jene der Grünen vereint im Kampf gegen alle,
die der Demokratie schaden wollen. Natürlich, die Befragten
wollen ihr nicht schaden — sie formulieren nur ihr Empfinden.
Doch Studien wie diese rechtfertigen die sogenannte
Demokratieförderung, für die sich — Zufall! — ganz besonders die
SPD und die Grünen aussprechen. Aber schließlich ist
Demokratieförderung mit der Ausschüttung beträchtlicher Gelder
verquickt ...
Die Studie wurde natürlich wieder durch die Medien gereicht.
Besorgte Kommentatoren griffen sie auf: Artikel schürten
Angstzustände. Und Politiker formulierten Durchhalteparolen und
machten wieder einmal darauf aufmerksam, wie wichtig unsere
Demokratie doch sei. An dieser Stelle wird aus den Befragten
einer Studie ein Heer aus Demokratiezersetzern. Man tut gerade
so, als seien ihre Zweifel der Grund für die Entdemokratisierung.
Hätten sie geschwiegen, wäre das System noch intakt. Man spürt
sehr deutlich, wie Demokratie in diesen Kreisen aufgefasst wird:
Sie ist ein Bekenntnis — nicht mehr.
Demokratie ist Teilhabe — und nicht Bekenntnis
Offenbar ist Demokratie ganz billig zu haben. Man muss nur
behaupten, dass es eine gibt und dass sie funktioniert, sich an
die Hände nehmen und es immer wieder beschwören — und schon ist
sie da. Und wenn Zweifel auftreten, dann gilt das schnell als
infam, als Unterwanderung der Verabredung, die man getroffen hat.
Man sieht sofort destruktive Geister am Werk, denen man harsch
begegnen muss. Prozesse, die bei Menschen die Erkenntnis
begünstigen, dass es mit der Demokratie nicht — oder nicht mehr —
weit her ist, scheint es dabei nicht zu geben. Nur dass man in
Zweifel zieht, dass sie noch funktioniert, ihren Aufgaben noch
nachkommt, löst Reflexe aus, die im Wesentlichen immer wieder
Demokratie per Sprechakt herzustellen versuchen. Darauf kommen
wir noch zurück.
So gut wie alle Beiträge aus der Politik zu diesem Thema drehen
sich um einen Punkt: Wir haben eine Demokratie — und zu der
müssen wir uns bekennen. Jedem AfD-Wähler versucht man das
einzuflüstern.
Neuerdings auch jedem Wähler des Bündnisses Sahra Wagenknecht.
Sie sollen demokratisch wählen — was immer das bedeuten mag.
Damit verbunden wird aber nichts als ein Lippenbekenntnis...hier
weiterlesen:
https://apolut.net/die-demokratie-als-wille-und-vorstellung-von-roberto-j-de-lapuente/
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