Thüringen, Sachsen. Brandenburg: Feldexperimente in einer
Zeit des Umbruchs
Ein Kommentar von Norbert Häring.
Was sich politisch in Thüringen, Sachsen und Brandenburg
anbahnt, ist in der Zusammenschau das, was in diesen radikalen
Umbruchzeiten nötig ist: notgedrungen werden eingefahrene Gleise
verlassen, neue Koalitionen und neue Verfahren nebeneinander
ausprobiert. Der Vergleich der Ergebnisse der verschiedenen
Regierungsvarianten und -methoden wird den Parteien und den
Wählern zeigen, wie man sich zum Wohle der Bürger am besten
zusammenrauft.
Mit radikalen Umbruchzeiten meine ich, dass sehr vieles
nicht mehr so ist, wie es lange Zeit war, und dadurch
Orientierung und Vorhersehbarkeit verloren gegangen ist. Links
und rechts haben als politische Standortbestimmungen fast
ausgedient, seit traditionell linke Parteien wie SPD, Linke und
Grüne oder die Demokraten in den USA vor allem von den
Besserverdienern gewählt werden und deren Interessen vertreten,
während die Arbeiter und Geringverdiener traditionell als rechts
eingestufte Parteien wie die AfD und die Republikaner wählen. Ob
letztere die Interessen ihrer Wähler vertreten, steht auf einem
anderen Blatt.
Das Parteiensystem ist im Fluss. Aus den Grünen als Partei
der internationalen Verständigung und des Pazifismus ist die
antirussische und antichinesische Abschreckungs- und
Sanktionspartei geworden. Die Union hat unter dem Eindruck der
Erfolge der AfD radikale Wendungen vollzogen, zum Beispiel in der
Migrationspolitik. Die SPD, die noch darunter leidet, dass sie
sich unter Gerhard Schröder als Abrissbirne des Sozialstaats hat
missbrauchen lassen, sucht noch nach einer Überlebensstrategie.
Die AfD hat sich von einer professoralen Anti-Euro-Partei in eine
Partei verwandelt, die von einer widersprüchlichen Mischung aus
sozial und wirtschaftlich Benachteiligten, Freiheitsliebenden,
Neoliberalen und Rechtsaußen gewählt wird.
Die Gesellschaft ist tief gespalten, entlang von Bruchlinien, die
nur sehr teilweise eingespielten parteipolitischen Sortierungen
entsprechen. Intoleranz und Sprachlosigkeit grassieren. Nur noch
rund die Hälfte der Bevölkerung glaubt, dass man seine Meinung
frei sagen kann. Das Vertrauen in die gesellschaftlichen
Institutionen und das Funktionieren der Demokratie hat stark
gelitten. Hinzu kommen Kriegsgefahr und der wirtschaftliche
Umbruch und Abbruch durch eine verunglückte Verkehrs- und
Energiewende, Digitalisierung, künstliche Intelligenz und
geopolitische Verwerfungen im Welthandel...hier weiterlesen:
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