Die Stahlwerke und der Bremer Zauberkasten

INSIDE Bremen, der Podcast der Fraktion BÜNDNIS
DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft.


Thema: Klimafreundliche Stahlproduktion in Bremen. Ein
Vorhaben mit komplexen Fragestellungen und einem gut gefüllten
Zauberkasten des Senats für die Finanzierung von Subventionen mit
hohem Unsicherheitsfaktor trotz Schuldenbremse.


Gesprächspartner: Piet Leidreiter, finanzpolitischer
Sprecher der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen
Bürgerschaft und Mitglied im Ausschuss 'Sondervermögen
Klimaneutrale Transformation'.


50 Prozent der CO2-Emissionen in Bremen werden durch das
Stahlwerk ArcelorMittal Bremen verursacht, das zum Weltkonzern
ArcelorMittal gehört. Deshalb soll das Stahlwerk jetzt auf
klimafreundliche Stahlproduktion umgestellt werden. Und das
kostet Geld, viel Geld, viel Steuergeld: Der Eigentümer, die
ArcelorMittal Bremen GmbH, soll dafür ein paar Milliarden
investieren und der Staat eine Milliarde dazu geben, davon ein
paar hundert Millionen Euro aus dem Bremer Haushalt. Ziel ist es,
die Stahlproduktion in Bremen zu de-karbonisieren. Im Jahr 2038
soll das Stahlwerk klimaneutral sein. Die Kritik der Fraktion
BÜNDNIS DEUTSCHLAND entzündet sich daran, dass die geforderten
Millionen für den Anteil des Landes Bremen schlicht nicht
vorhanden sind.


Wir sprechen darüber, wie der Bremer Senat in den Zauberkasten
greift. Die Zauberworte heißen "außergewöhnliche Notlage und
Treuhänder". Was plant der Senat konkret?


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