Donald Trump wird wieder US-Präsident, in Berlin zerbricht mit
lautem Knall die Ampel-Koalition und in Sachsen scheitern die
Sondierungsgespräche von CDU, SPD und BSW. Der 6. November war ein
außergewöhnlicher Tag, nach dem die Welt, Deutschland und Sachsen
vor großen Herausforderungen stehen. In dieser Folge des Podcasts
„Thema in Sachsen" ordnet Politikwissenschaftler Janek Treiber von
der TU Dresden die Ereignisse sowie die wichtigsten Ergebnisse,
Aussagen und deren Folgen ein. Treiber schildert die Gründe, warum
die Sondierungen für die sogenannte Brombeer-Koalition in Sachsen
zum Erliegen kamen. Wie groß waren die Differenzen zwischen den
Parteien bei den BSW-Kernthemen Friedenspolitik und Migration?
Welchen Einfluss hatte BSW-Chefin Sahra Wagenknecht auf die
Verhandlungsführer ihrer Partei in Sachsen? Und überhaupt: Wie geht
es nach dem Ende der Sondierungsgespräche in Sachsen weiter? Im
Raum stehen jetzt zwei Szenarien: Es kommt 2025 zu Neuwahlen oder
es bildet sich eine CDU-geführte Minderheitsregierung. Treiber
beschreibt, welche Folgen die beiden verschiedenen Wege hätten.
Trotz vieler Unwägbarkeiten kommt der Politikwissenschaftler
schließlich zu dem Schluss: „Ich glaube nicht, dass Sachsen
unregierbar wird, aber die politische Stabilität, die wir bisher
kannten, ist vorbei.“ „Politische Stabilität”, das ist auch das
Stichwort, das für den zweiten Teil der Podcastfolge sinnbildlich
steht. Treiber analysiert darin, welche Auswirkungen das Aus der
Ampel in Berlin hat. Deutschland steht, das ist nach dem Bruch von
SPD, Grünen und FDP klar, vor einem turbulenten Winter, an dessen
Ende es Wahlen geben dürfte. „Der Wahlkampf hat jetzt begonnen”, so
Treiber. Vor dem Hintergrund, dass Donald Trump bei den
Präsidentschaftswahlen in den USA gewonnen hat, komme der Zerfall
der Ampel für Deutschland zu einem heiklen Zeitpunkt. Eigentlich,
so Treiber, bräuchte es gerade jetzt eine starke Bundesregierung,
die geschlossen Entscheidungen treffen könne. „Trump ist schlecht
berechenbar", sagt Treiber. Das mache speziell für Europa die
künftige Ukraine-Politik zu einer Aufgabe, die größer und teurer
werden dürfte.
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