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Update: Brombeerparteien sondieren in Sachsen

Update: Brombeerparteien sondieren in Sachsen

Was jetzt? vor 1 Jahr

Zum Auftakt der Sondierungsgespräche in Sachsen sind sich CDU, BSW und SPD noch in vielen Punkten uneinig. Und: In Kasan startet der Brics-Gipfel.

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Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen haben CDU, SPD und
BSW am Dienstag in Leipzig ihre Sondierungsgespräche aufgenommen.
Ob die Gespräche tatsächlich zu einer gemeinsamen Regierungsbildung
führen, ist noch offen. Einen Namen hat das mögliche Bündnis aber
schon jetzt: Brombeerkoalition. Das BSW hat bereits eine Bedingung
für die Zusammenarbeit formuliert: "Ohne ein klares Bekenntnis zur
Friedenspolitik werden wir in keine Regierung eintreten", sagte
Sachsens BSW-Vorsitzende Sabine Zimmermann. Lisa Caspari ist
Redakteurin im ZEIT-ONLINE-Ressort Politik, Wirtschaft,
Gesellschaft. Im Podcast ordnet sie ein, welche Signale die drei
möglichen Koalitionspartner zum Start ihrer Sondierungen gesendet
haben und inwiefern die Forderungen des BSW die Gespräche belasten
könnten. In der russischen Stadt Kasan, der Hauptstadt der Republik
Tatarstan, beginnt am heutigen Dienstag das dreitägige
Gipfeltreffen der Brics-Gruppe. Auf Einladung des russischen
Präsidenten Wladimir Putin treffen sich Vertreterinnen und
Vertreter aus 32 Ländern, darunter 24 Staatschefs. Auf der
Tagesordnung steht unter anderem die Suche nach einer Alternative
zum internationalen Zahlungsverkehrssystem Swift, von dem Russland
seit seinem Einmarsch in die Ukraine ausgeschlossen ist. Außerdem
im Update: - Olaf Scholz hat auf dem Deutschen Arbeitgebertag die
EU-Wirtschaftspolitik kritisiert. In der EU brauche man "endlich
Bürokratieabbau, und zwar in großem Umfang", sagte Scholz auf dem
jährlichen Treffen des Spitzenverbandes der Arbeitgeber in Berlin.
Er sagte zu, noch in diesem Jahr das umstrittene
Lieferkettensorgfaltsgesetz anzugehen und forderte, das
Arbeitskräftepotenzial besser auszunutzen. - In Österreich hat
Bundespräsident Alexander Van der Bellen den amtierenden
Bundeskanzler Karl Nehammer von der konservativen ÖVP mit der
Regierungsbildung beauftragt. Van der Bellen drängt dabei auf eine
Koalition von ÖVP und SPÖ. Was noch? Stehen ist das neue Sitzen ist
das neue Rauchen. Moderation und Produktion: Moses Fendel
Redaktion: Helena Schmidt Mitarbeit: Athithya Balamuraley, Henrike
Hartmann Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter
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Weitere Links zur Folge: Sondierungsgespräche in Sachsen:
Kretschmer hält Koalition mit BSW und SPD für sehr wahrscheinlich
Regierungsbildung: Sondierungsgespräche in Sachsen sollen am
Dienstag starten Sachsen: SPD und BSW stimmen für Aufnahme von
Sondierungsgesprächen mit der CDU Brics: Brics-Staaten beraten in
Kasan über eigenes Zahlungssystem Arbeitgebertag: Olaf Scholz sieht
EU-Regulierung als Problem für deutsche Wirtschaft Österreich:
Österreichs Präsident beauftragt ÖVP mit Regierungsbildung
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