Kleine Schritte auf dem Weg in die EU

Kleine Schritte auf dem Weg in die EU

Beim Westbalkangipfel in Berlin geht es vor allem um unkritische Themen. Der EU-Beitritt bleibt aber im Blick. Und: die Debatte um Trusted Flagger
12 Minuten

Beschreibung

vor 1 Jahr
Im Rahmen des Berlin-Prozesses findet auf Einladung von
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) heute ein Gipfeltreffen der
Westbalkanstaaten statt. An dem Treffen nimmt neben den Staats- und
Regierungschefs von Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo,
Nordmazedonien, Montenegro und Serbien auch
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teil. Ob der Gipfel
die regionale Zusammenarbeit stärken kann und wie wichtig die
EU-Annäherung für die Westbalkanstaaten gerade ist, erklärt
ZEIT-EU-Korrespondent Ulrich Ladurner. Die Bundesnetzagentur hat
zum 1. Oktober den ersten Trusted Flagger in Deutschland
zugelassen. Trusted Flagger sind vertrauenswürdige Hinweisgeber,
die gemäß dem Digital Services Act (DSA) der EU in den sozialen
Medien und auf Videoplattformen mutmaßlich strafrechtlich relevante
Inhalte an die Betreiber melden. Der erste in Deutschland
zugelassene Hinweisgeber ist die Meldestelle REspect! der Stiftung
zur Förderung der Jugend in Baden-Württemberg. Rechte Medien werfen
den Trusted Flaggers vor, wie eine Zensurbehörde zu arbeiten. Ist
an diesem Vorwurf dran? Das ordnet ZEIT-ONLINE-Digitalreporter Götz
Hamann im Podcast ein.  Und sonst so? Billy, BEKVÄM,
Silverlönn – IKEA feiert 50. Jubiläum in Deutschland. Moderation
und Produktion: Mounia Meiborg Mitarbeit: Mathias Peer und Paulina
Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter
wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Bosnien und Herzegowina:
Vermisste nach tödlichen Sturzfluten in Bosnien und Herzegowina
Albanien: Ausschreitungen bei Protesten gegen Albaniens Regierung
EU-Beitritt: News und Infos Desinformation auf X: Reguliert X
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