Startseite
Podcasts
Achtung, Reichelt! Podcast
ALARM, Zensur-Gesetz! Habeck bekämpft unsere Freiheit mit „Trusted Flagger“ und Digital Service Act!

ALARM, Zensur-Gesetz! Habeck bekämpft unsere Freiheit mit „Trusted Flagger“ und Digital Service Act!

Achtung, Reichelt! vor 2 Jahren

0:00

21:26

In unserem Grundgesetz steht unter Artikel 5 folgender Satz:
“Eine Zensur findet nicht statt.” Was wir nun aber erleben
und was wir Ihnen hier und heute dokumentieren werden, ist kein
einzelner Angriff auf die Meinungsfreiheit. Es ist nicht weniger
als die Abschaffung der Meinungsfreiheit und die staatlich
organisierte und beaufsichtigte Einführung von Zensur.
Wenn Bestand haben sollte, was die Bundesregierung gerade
verkündet hat, dann hört unser Grundrecht auf freie
Meinungsäußerung aus Artikel 5 auf zu existieren. Wenn die neue
Zensur nicht gestoppt wird, dann wird es besonders in politischen
Ausnahmesituationen wie Flüchtlingskrise, Pandemie, aber auch in
der Klimapolitik absolut unmöglich werden, zu widersprechen, zu
kritisieren, zu hinterfragen und demokratisch gegen die Mächtigen
aufzubegehren. Alles zu den neuen Maßnahmen der Regierung zu
Einführung einer neuen Form der Zensur, erfahren Sie in dieser
Folge von „Achtung, Reichelt!“