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Die AfD verbieten?

Die AfD verbieten?

Was jetzt? vor 1 Jahr

Eine fraktionsübergreifende Gruppe will einen AfD-Verbotsantrag in den Bundestag einbringen. Findet sich dafür eine Mehrheit? Und: Zugchaos – ein Versagen der Politik?

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11:58

Der Bundestag wird sich offenbar schon sehr bald mit einem
AfD-Verbotsantrag beschäftigen. Nach Informationen von ZEIT ONLINE
will eine fraktionsübergreifende Gruppe um den sächsischen
CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz in einer der nächsten beiden
Sitzungswochen einen entsprechenden Verbotsantrag in den Bundestag
einbringen. Sollte man die AfD wirklich verbieten, jetzt, wo sie
einen so breiten Rückhalt in der Bevölkerung hat? Eva Ricarda
Lautsch ist Politikredakteurin bei ZEIT ONLINE. Im Podcast
analysiert sie, wie aussichtsreich ein solcher Verbotsantrag ist
und welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um ein Parteiverbot
tatsächlich durchzusetzen. Die Liste der Probleme bei der Deutschen
Bahn ist lang. Der Bundesverband der Deutschen Industrie schätzt,
dass zur Sanierung des Schienennetzes in den kommenden zehn Jahren
zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 63 Milliarden Euro nötig
sind. Bisher hat die Bundesregierung der Deutschen Bahn für die
kommenden Jahre jedoch nur rund 27 Milliarden Euro zugesagt. Aber
die Schulden des Konzerns sind zuletzt immer weiter gewachsen, 2023
hat die Bahn rund zwei Milliarden Euro Verlust gemacht. Mark
Schieritz ist stellvertretender Leiter des Politikressorts der
ZEIT. Im Podcast ordnet er den Investitionsstau der Deutschen Bahn
ein. Und sonst so? Die Fat-Bear-Wahl in Alaska und der
Bärenlivestream Moderation und Produktion: Hannah Grünewald
Redaktion: Jannis Carmesin, Pia Rauschenberger Mitarbeit: Anne
Schwedt, Henrike Hartmann Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen
uns unter wasjetzt@zeit.de. Tickets für das Finale der
Podcast-Tour gibt es hier. Weitere Links zur Folge: AfD:
Alternative für Deutschland AfD-Verbotsverfahren: Kann man die AfD
noch verbieten? Deutsche Bahn: Was sich jetzt bei der Bahn ändern
muss Deutsche Bahn: Verkauf von Logistiktochter Generalsanierung
der Bahn: Strecke machen! Ihre Meinung zu unseren Podcasts – wir
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