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Update: Chaostag im Erfurter Parlament

Update: Chaostag im Erfurter Parlament

Was jetzt? vor 1 Jahr

Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags wird mehrfach unterbrochen, dann ruft die CDU das Verfassungsgericht an. Und: Vorstand der Grünen Jugend tritt zurück.

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Eigentlich sollte bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer
Landtags am heutigen Donnerstag ein neuer Parlamentspräsident
gewählt werden. Die AfD hatte als stärkste Kraft eigentlich das
Vorschlagsrecht, ihre Abgeordnete Wiebke Muhsal kandidierte. Die
Fraktionen von CDU, SPD, BSW und Linke aber wollten das verhindern.
Nach mehreren Unterbrechungen unterbrach Alterspräsident Treutler
die Sitzung am Nachmittag und kündigte an, sie am Samstagmorgen
fortsetzen. Politikredakteurin Lisa Caspari erklärt, wie es zu dem
Streit zwischen der AfD und der anderen Parteien gekommen ist. Die
Parteiführung der Grünen hat am gestrigen Mittwoch geschlossen
ihren Rücktritt bekannt gegeben und den Schritt mit den schlechten
Wahlergebnissen bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland begründet.
Auch SPD und FDP haben bei den letzten Landtagswahlen meist
schlecht abgeschnitten. Könnten die Ampelpartner ähnliche
Konsequenzen ziehen wie die Grünen? ZEIT-ONLINE-Korrespondent
Michael Schlieben ordnet das ein. Auch der Vorstand der Grünen
Jugend hat seinen Rücktritt angekündigt. Außerdem möchte der
Vorstand aus der Partei austreten und einen "neuen, dezidiert
linken Jugendverband" gründen. Israels Ministerpräsident Benjamin
Netanjahu hat Berichte über einen möglichen Waffenstillstand
zwischen Israel und dem Libanon zurückgewiesen. Er will die Kämpfe
im Libanon nach eigenen Angaben "mit voller Kraft" fortführen.
Zuvor hatten die USA, Frankreich, Deutschland und mehrere arabische
Länder eine dreiwöchige Kampfpause gefordert. Was noch? Pipi fürs
Baguette. Moderation und Produktion: Elise Landschek
Redaktion: Helena Schmidt Mitarbeit: Paulina Kraft Fragen,
Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Links zur Folge: Konstituierende Sitzung des Thüringer
Landtags: "Das ist Machtergreifung" – Sitzung erneut unterbrochen
Thüringen: Was passiert bei der ersten Sitzung des Thüringer
Landtags? Ampelkoalition: Da ist sie ja, die neue Dynamik
Grünen-Spitze: Bitte zurücktreten! Die Grünen: Wer folgt auf Lang
und Nouripour? Bündnis 90/Die Grünen: Rücktritt des Parteivorstands
Nach Rücktritt des Bundesvorstands: Vorstand der Grünen Jugend
tritt zurück und aus der Partei aus UN-Generaldebatte:
Staatengruppe fordert dreiwöchige Waffenruhe in Israel und Libanon
Krieg in Israel und Gaza: Netanjahu weist Truppen an, "mit voller
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