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  3. Die Justizreporter*innen Podcast
  4. Polen vs. EuGH - Kommt jetzt der PolExit?
EU-Recht widerspricht teilweise der polnischen Verfassung - das
entschied das polnische Verfassungsgericht in einem sehr
umstrittenen Urteil. Und nun? Was heißt das für die Rolle Polens in
der EU und wie reagiert die? Darüber sprechen die
Justizreporterinnen Claudia Kornmeier und Gigi Deppe mit dem
Europarechts-Experten Franz Mayer. Er hatte die polnische
Entscheidung als "PolExit" bezeichnet. Außerdem erklärt er, warum
aus seiner Sicht der Vergleich zum EZB-Urteil des
Bundesverfassungsgerichts hinkt. Kurz nach dem Urteil aus Polen
hatte der EuGH zwei Tage lang über den neuen
EU-Rechtsstaatsmechanismus verhandelt. Polen und Ungarn hatten
dagegen geklagt, weil ihnen der Entzug von EU-Geldern droht. Gigi
Deppe war vor Ort und berichtet von ihren Eindrücken.

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„Polen vs. EuGH - Kommt jetzt der PolExit?“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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