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  3. Die Justizreporter*innen Podcast
  4. Zeit für ein AfD-Verbot? Was das Grundgesetz dazu sagt
AfD-Politiker treffen sich mit prominenten Rechtsextremisten in
einer Villa am See bei Potsdam und diskutieren die Vertreibung von
Millionen von Menschen aus Deutschland, die einen
Migrationshintergrund haben. Bei einem ähnlichen Treffen schon vor
zwei Jahren soll auch der jetzigen AfD-Parteichef Timo Chrupalla
dabei gewesen sein. Seitdem der enge Schulterschluss von AfDlern
und Rechtsextremen aufgedeckt wurde, hat die Debatte um ein
AfD-Verbot an Fahrt aufgenommen. Der Bundestag befasste ich in
einer aktuellen Stunde mit dem Treffen bei Potsdam. Immer mehr
Menschen gehen gegen Rechtsextremismus auf die Straße und fordern
ein Verbot der AfD. Doch wäre ein AfD-Verbot auch
verfassungsrechtlich machbar? Was sind die Voraussetzungen, was die
politischen Risiken eines Verbotsverfahrens? Die Justizreporter
Christoph Kehlbach und Max Bauer besprechen diese Fragen mit
Alexander Thiele, Professor für Staatstheorie und Öffentliches
Recht an der Business & Law School in Berlin.

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„Zeit für ein AfD-Verbot? Was das Grundgesetz dazu sagt“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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