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SPEZIAL Demokratie in Gefahr Folge 3/5 - von Fabio Polly

SPEZIAL Demokratie in Gefahr Folge 3/5 - von Fabio Polly

Ganz offen gesagt vor 2 Jahren

Fabio Polly spricht in dieser Episode mit seinen Gästen darüber, ob und wie die Demokratie von innen heraus ausgehöhlt werden kann, was die politischen Parteien damit zu tun haben und ob man politische Gruppierungen in einer Demokratie verbieten sollte, w

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Im dritten Teil einer fünfteiligen Spezial-Serie von "Ganz offen
gesagt" zum Thema "Demokratie in Gefahr" beschäftigen sich Host
Fabio Polly und seine Gäste mit den Fragen, ob
und wie die Demokratie von innen heraus ausgehöhlt werden kann,
was die politischen Parteien damit zu tun haben und ob man
politische Gruppierungen in einer Demokratie verbieten sollte,
wenn sie extremistisch werden. Der Verfassungsjurist
Bernhard Clemenz verweist auf das "Thüringen
Projekt": In diesem Forschungsprojekt wird erarbeitet, welche
Spielräume eine autorität-populistische Partei auf Landesebene
hätte, um ihre Macht zum Schaden der Demokratie einzusetzen und
sich im Falle einer Regierungsübernahme oder -beteiligung gegen
rechtsstaatliche Bindungen und Kontrolle, demokratischen
Wettbewerb und öffentliche Kritik zu immunisieren. Clemenz sieht
neben der juristischen Ebene ein anderes wirksames Mittel gegen
solche Vorgänge: Eine lebendige Zivilgesellschaft und eine
funktionierende demokratische Kultur. Der Politikwissenschaftler
Heinz Gärtner erklärt in dieser Episode, warum
Parteien nicht notwendigerweise ein konstitutives Element der
Demokratiedefinition sind, wohl aber die Möglichkeit der Auswahl
von Führungspersönlichkeiten. Ein wesentlicher Teil dieser Folge
widmet sich der Frage, ob man Parteien unter gewissen
Voraussetzungen verbieten soll. Politik-Experte Peter
Filzmaier dazu: "Es muss in einer Demokratie Regeln
geben, wann man Parteien verbieten kann, so wie es in einer
Demokratie trotz Meinungsfreiheit Gesetze gibt, die hier Grenzen
setzen." Der Meinungsforscher und Politiologe Peter
Hajek spricht bei Parteiverboten von einer
"Gratwanderung" und thematisiert den richtigen Zeitpunkt eines
möglichen Verbots: Am Anfang wenn die Partei noch wenig Zuspruch
hat und noch keine Gefährdung darstellt oder erst dann wenn sie
relevante Wahlerfolge einfährt? Der Kabarettist und Journalist
Florian Scheuba regt das Nachdenken über
Konsequenzen an, wenn etwa eine Partei staatsgefährdende
Aktivitäten setzt. Mit dem Gedanken, Parteien zu verbieten, tut
sich Bildungsexperte Daniel Landau schwer und
würde es bevorzugen, wenn "andere Parteien auch versuchen, mit
ihren Angeboten Menschen zu erreichen und dass wir alle etwas
dazu beitragen, Probleme mit demokratischen Mitteln zu lösen."
Abschließend bringt Journalist Lucian Mayringer
das grundlegende Dilemma nochmal auf den Punkt: "Der Ausschluss
von Andersdenkenden ist grundsätzlich ein schmaler Grat, auf dem
man da balancieren muss."

Links zur Folge:

Peter Filzmaier (Wikipedia)

Daniel Landau

Florian Scheuba

Lucian Mayringer

Peter Hajek

Heinz Gärtner

Thüringen-Projekt

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