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Georgien zwischen Russland und der EU

Georgien zwischen Russland und der EU

Was jetzt? vor 2 Jahren

Die georgische Regierung hat das umstrittene Gesetz über "ausländische Einflussnahme" durchs Parlament gebracht. Die Massenproteste spitzen sich zu. Und: Hunger in Gaza

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11:56

In Georgien drohen die Massenproteste der vergangenen Wochen zu
eskalieren, nachdem das Parlament in der Hauptstadt Tbilissi am
Mittwoch das umstrittene Gesetz über “ausländische Einflussnahme”
verabschiedet hat. Es sieht vor, dass sich unabhängige
Organisationen und Medien, die zu mindestens 20 Prozent aus dem
Ausland finanziert werden, als "Vertreter ausländischer Interessen"
registrieren lassen müssen. Seit Wochen protestieren Menschen im
Land gegen das Vorhaben der Regierung. Sie befürchten, dass die
zunehmend autoritär auftretende Regierungspartei Georgischer Traum
das Gesetz missbrauchen könnte – etwa um prowestliche Kräfte zu
verfolgen und die Arbeit kritischer Organisationen zu verbieten.
Maxim Kireev beobachtet für ZEIT ONLINE die Lage in Georgien.
Im Podcast analysiert er, ob die Kritik vonseiten der EU etwas
bewirken könnte. Erstmals seit Kriegsausbruch zwischen Israel und
der terroristischen Hamas hat Israel den Grenzübergang Eres im
Norden des Gazastreifens wieder für Hilfslieferungen geöffnet.
Zuletzt ist der internationale Druck auf Israel gewachsen, mehr
Hilfslieferungen in den abgeriegelten Gazastreifen zu lassen. Denn
weiter ist die humanitäre Lage im Gazastreifen katastrophal.
Bereits Mitte März hatte das internationale Expertenkomitee der
Integrated Food Security Phase Classification (IPC) gewarnt, dass
im Norden des Gazastreifens eine Hungersnot unmittelbar bevorstehe.
Seitdem haben die Warnungen nicht nachgelassen. Luisa
Hommerich hat mit einem Team der ZEIT wochenlang über die
Hungerlage im Gazastreifen recherchiert. Im Podcast ordnet sie ein,
welche Probleme es nach wie vor bei den Hilfslieferungen gibt. Und
sonst so? Ein etwas anderes Monster im Kinderzimmer Moderation
und Produktion: Mounia Meiborg Redaktion: Pia Rauschenberger
Mitarbeit: Susanne Hehr, Henrike Hartmann Fragen, Kritik,
Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de Weitere
Links zur Folge: Thema: Georgien Georgien: Georgiens Parlament
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